Archive
November 2019
M D M D F S S
« Okt    
 123
45678910
11121314151617
18192021222324
252627282930  

Archiv für 9. November 2019

Beschluss Bundesverwaltungsgericht: IBE 2011-2017 neu zu ermitteln

Erkenntnis Verwaltungsgerichtshof nach Beschwerde WESTbahn führt zu Beschluss Bundesverwaltungsgericht: IBE 2011-2017 neu zu ermitteln • Beschluss vom 30.10.2019 lässt hohe Rückzahlungen beim Infrastruktur-Benutzungsentgelt erwarten

Wien, 09.11.2019 (BA/gm)
Das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) hat am vergangenen Donnerstag der WESTbahn den Beschluss zum Verfahren zum Infrastrukturbenutzungsentgelt 2011 bis 2017 übermittelt. Dabei wurde ausgehend vom Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH) sehr klar definiert, wie die Regulationsbehörde Schienen Control Kommission (SCK) bezüglich der Überprüfung der Gesetzeskonformität der Infrastrukturbenützungsentgelte 2011 bis 2017 vorzugehen hat: Es dürfen nur die variablen, direkt mit einer Zugfahrt zusammenhängenden Kosten für die Bemessung der Entgelthöhe herangezogen werden, aber keine anteiligen Fixkosten (die bisher eingerechnet werden).  Diesen Beitrag weiterlesen »

Mehr Geld für Bus und Bahnen – Bundesrat stimmt M-V-Antrag zu

Schwerin, 09.11.2019 (BA/gm)
„Es freut mich sehr, dass unser Antrag auf mehr Geld vom Bund für den Öffentlichen Personennahverkehr am gestrigen Freitag im Bundesrat eine deutliche Mehrheit gefunden hat. Jetzt hoffe ich, dass die schrittweise Aufstockung der Regionalisierungsmittel zügig umgesetzt wird“, sagt Mecklenburg-Vorpommerns Verkehrs- und Klimaschutzminister Christian Pegel zur heutigen Entscheidung der Länderkammer in Berlin.

Die Mehrzahl der 16 Bundesländer hat heute Nachmittag dem Antrag aus dem Nordosten auf eine „Entschließung des Bundesrats für eine erhebliche Verbesserung der Angebote im öffentlichen Personennahverkehr durch die schrittweise Erhöhung von Regionalisierungsmitteln“ zugestimmt. Darin wird festgehalten, dass die schrittweise Erhöhung der Mittel, die die Bundesregierung am Mittwoch im Rahmen des Klimapakets beschlossen hatte, nicht ausreicht, um eine erhebliche Erweiterung der Angebote bei Bus und Bahn für einen Umstieg auf umweltfreundliche öffentliche Verkehrsmittel umzusetzen.  Diesen Beitrag weiterlesen »

Anschlag auf Brandschutz bei Schienenfahrzeugen geplant

Am 11.11.2019 jährt sich die Tunnelbrand-Katastrophe von Kaprun zum 19. Mal

Wien, 09.11.2019 (BA/gm)
Am 11.11.2000 brannte die Gletscherbahn Kaprun im Tunnel und 155 Menschen starben, insbesondere an Rauchgasvergiftungen. Das ist besonders bei einem Brand in einem Tunnel die größte Gefahr.

19 Jahre danach tobt ein Streit über den Brandschutz bei Schienenfahrzeugen, weil die großen Fahrzeughersteller und Eisenbahnbehörden die Brandschutzvorschriften nachhaltig ignorieren. Ein Klein- und Mittelbetrieb aus Wien (Firma Bategu) kämpft dabei seit Jahren gegen ein offensichtliches Kartell der Schienenfahrzeughersteller und Zulassungsbehörden.  Diesen Beitrag weiterlesen »

Bundespolizisten in Dresden starten Einsatz der Bodycam auf Streife

Dresden, 09.11.2019 (BA/gm)
Ab kommenden Montag (11.11.2019) steht den Bundespolizisten in Mitteldeutschland eine neue Technik zur Verfügung. Ab 11:00 Uhr startet die Nutzung der Bodycam im regulären Dienstbetrieb bei der Bundespolizei in Dresden.  Diesen Beitrag weiterlesen »