Archiv für 1. Mai 2023
Lkw-Maut: Wissings wichtiger Modernisierungsschritt für den Güterverkehr
GÜTERBAHNEN begrüßen Gesetzentwurf
Berlin, 01.05.2023 (BA/gm)
Mit dem vorgelegten Entwurf zum „3. Gesetz zur Änderung der mautrechtlichen Vorschriften“ will der Bundesverkehrsminister zwei wesentliche Ankündigungen des Koalitionsausschusses umsetzen. DIE GÜTERBAHNEN signalisieren Zustimmung und erwarten, dass die zusätzlichen Einnahmen aus der Lkw-Maut prioritär für güterverkehrsbezogene Verbesserungen und Erweiterungen der Schieneninfrastruktur eingesetzt werden.
DIE GÜTERBAHNEN begrüßen einen „weitgehend gelungenen Gesetzentwurf des Verkehrsministeriums, mit dem Zaudern und strukturelle Fehlentscheidungen der Vergangenheit beseitigt werden können“, so Peter Westenberger, Geschäftsführer der GÜTERBAHNEN. „Der Entwurf zur großen Lkw-Mautnovelle kann zur Win-win-Situation für die Bürger sowie Handel und Unternehmen werden, und dem Klima gefällt das auch.“ Diesen Beitrag weiterlesen »
Veröffentlicht in Tag der Arbeit
Heute die Voraussetzungen für die zukunftsfesten Jobs von morgen schaffen
Berlin, 01.05.2023 (BA/gm)
Zum Tag der Arbeit am 1. Mai erklären die Fraktionsvorsitzenden Katharina Dröge und Britta Haßelmann: Der diesjährige Tag der Arbeit fällt in eine Zeit noch immer hoher Preise und Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger. In dieser Zeit braucht es Sicherheit für die Arbeitnehmer, gute Löhne und eine funktionierende Sozialpartnerschaft. Die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro und die Einführung des Bürgergelds, die Wohngeldreform und die Erhöhung des Kindergelds sowie weitere umfassende Entlastungsmaßnahmen haben große Härten der Inflation im Lebensalltag abgefedert. Diesen Beitrag weiterlesen »
