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Organisationsmängel als Ursache für Transrapid-Unglück bestätigt

Minister Hirche muss Aufsicht entzogen werden

Hannover, 24.04.2007 (BA/gm)
Nach den über Medienberichte bekannt gewordenen Ergebnissen eines Gutachtens des Eisenbahnbundesamtes (EBA) über das Transrapid-Unglück sehen sich die Landtagsgrünen in Niedersachsen in ihren Einschätzungen bestätigt. „Unsere schon vor Wochen geäußerte Kritik an der Praxis der Betreibergesellschaft und den Mängeln der Aufsicht von TÜV und Landesverwaltung war berechtigt“, sagte der Obmann der Grünen im Untersuchungsausschuss Enno Hagenah am heutigen Dienstag in Hannover.

Die in Aussagen von Mitarbeitern der Industrieanlagen-Betriebsgesellschaft (IABG) im Untersuchungs-ausschuss offenkundig gewordenen Widersprüche zwischen Betriebspraxis und Betriebsvorschriften hätten dem TÜV und den Mitarbeitern der Landesbehörde auch schon vor dem Unfall auffallen müssen, sagte der Grünen- Politiker.

Die Weigerung von Wirtschaftsminister Hirche und der ihm unterstellten Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, die Bedenken gegenüber der IABG ernst zu nehmen, sei unverantwortlich, sagte Hagenah. Die weiterhin positive Haltung gegenüber dem bisherigen Betreiber sei die schlichte Fortsetzung des offensichtlich zu großen Vertrauens, das vor dem Unfall bestanden habe.

„Der Verdacht, dass eine Genehmigungsbehörde sich in sicherheitsrelevanten Fragen als Befangen zeigt, darf nicht ohne Konsequenzen bleiben. Ministerpräsident Wulff muss Minister Hirche und den bisher für die Transrapidversuchsanlage zuständigen Mitarbeitern in der Landesverwaltung diese Aufgabe umgehend entziehen“, sagte der Grünen-Politiker.

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