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Huber: „Transrapid gemeinsames Projekt von Bund und Bayern“

Bayerns Verkehrsminister Erwin Huber weist Äußerungen von MdB Kahrs zum Transrapid zurück

München, 15.08.2007 (BA/gm)
Bayerns Verkehrsminister Erwin Huber weist die Äußerungen von MdB Johannes Kahrs, der Transrapid sei allein ein bayerisches Verkehrsprojekt, als völlig falsch zurück. „MdB Kahrs ist offensichtlich entgangen, dass Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee und ich uns bereits letzten November darauf verständigt haben, den Transrapid als gemeinsames Projekt von Bund und Freistaat voranzutreiben. Wir bereiten gerade die abschließenden Verhandlungen mit dem Bund vor. Ich setze darauf, dass Bund und Bayern den Transrapid gemeinsam mit unseren Partnern finanzieren können.“

MdB Kahrs solle sich vor weiteren Äußerungen bei seinem Parteikollegen Tiefensee über den aktuellen Sachstand informieren. Zugleich erinnerte Huber daran, dass bereits die rot-grüne Koalition 2002 im Koalitionsvertrag die Realisierung von Magnetbahnstrecken in Deutschland vereinbart hatte. Beim geplanten Metrorapid-Projekt in Nordrhein-Westfalen habe die frühere Bundesregierung dabei sogar einen Finanzierungsanteil des Bundes von 62 % vorgesehen.

Zu der Behauptung, es könne nicht sein, dass der Bund Infrastrukturprojekte in Bayern finanziere, empfiehlt Minister Huber MdB Kahrs zudem einen Blick ins Grundgesetz. Danach trage der Bund beispielsweise für den Erhalt und den Ausbau der Schienenwege die alleinige finanzielle Verantwortung.

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