Gemeinsamer Weg beim Mobilitätsnetz Heidelberg
Stuttgart, 16.04.2014 (BA/gm)
Die Verwirklichung des Mobilitätsnetzes Heidelberg ist in greifbare Nähe gerückt. Verkehrsminister Winfried Hermann verständigte sich mit dem Heidelberger Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner, Wissenschaftsministerin Theresia Bauer, dem Landtagsabgeordneten Gerhard Kleinböck und weiteren Vertretern der Stadt Heidelberg über die gemeinsamen nächsten Schritte zur Realisierung des sogenannten Mobilitätsnetzes.
Minister Hermann sagte: „Der Bau der Stadtbahn ins Neuenheimer Feld und weiterer sieben Teilabschnitte sind für die Lösung der Verkehrsprobleme in Heidelberg von herausragender Bedeutung. Die Verständigung schafft die Grundlage, um das Mobilitätsnetz beim Bund für eine Förderung nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) anzumelden.“
Oberbürgermeister Dr. Würzner erklärte: „Das für Heidelberg so bedeutsame Mobilitätsnetz ist damit auf den Weg gebracht.“ Die Vertreter der Stadt Heidelberg erklärten, sie wollten Fördermittel aus dem Bundes-GVFG und nicht aus dem GVFG-Programm des Landes in Anspruch nehmen. Die Risiken für eine rechtzeitige Fertigstellung bis 2019 und für den möglichen Ausfall von Bundesmitteln werde die Stadt Heidelberg übernehmen.
Minister Hermann erläuterte, das Land werde die Förderanträge aus Heidelberg an den Bund vorbereiten. Voraussetzung für die Finanzierung sind entsprechende Beschlüsse des Ministerrats. Die letzte Entscheidung über die Bereitstellung der Kofinanzierung des Landes in Höhe von ca. 30 Mio. EUR trifft der Landtag als Haushaltsgesetzgeber. Minister Hermann sicherte zu, die entsprechenden Beschlüsse zeitnah vorzubereiten.
