Dobrindt: Modernisierungsschub für Deutschland
Haushalt 2016 und Finanzplanung
Berlin, 30.11.2015 (BA/gm)
Der Deutsche Bundestag hat am vergangenen Freitag den Haushalt 2016 von Bundesminister Alexander Dobrindt beschlossen. Der Etat des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) bleibt der größte Investitionshaushalt der Bundesregierung. Er steigt im Vergleich zum Vorjahr um 5,5 % auf insgesamt rund 24,6 Milliarden Euro. Die Investitionslinie für die Straße, Schiene und Wasserwege und die digitale Infrastruktur steigt im Jahr 2016 auf mehr als 13 Milliarden Euro. Durch den Investitionshochlauf von Minister Dobrindt stehen in den kommenden Jahren so viel Mittel für die Infrastruktur bereit, wie noch nie zuvor.
Dobrindt: Wir geben Deutschland einen Modernisierungsschub. Wir fahren die Infrastrukturinvestitionen auf Rekordniveau hoch: plus circa 40% bis 2018. Damit modernisieren wir unser Land, bauen Straßen, Schienen, Wasserwege aus, versorgen Regionen mit schnellem Internet – das ist die Basis für Wachstum, Arbeit und Wohlstand.
Erhaltungsmittel auf Rekordniveau
Der Grundsatz Erhalt vor Neubau ist ein wesentliches Element des Investitionshochlaufs von Minister Dobrindt.
Die Erhaltungsmittel für die Bundesfernstraßen steigen von 2,5 Milliarden Euro in 2013 auf jährlich rund 3,9 Milliarden Euro im Jahr 2018. Dobrindts „Sonderprogramm Brückenmodernisierung“ wird kräftig aufgestockt. Es wurde 2014 mit 1 Milliarde gestartet. Mit dem neuen Haushalt werden die Mittel verdoppelt: bis 2018 stehen rund 2 Milliarden Euro zur Verfügung. Jede Sanierungs-Maßnahme, die Baurecht erhält, wird finanziert. Die Länder sind aufgefordert, schnellstmöglich für Baurecht zu sorgen.
Bei der Schiene stehen der DB AG bis 2019 für Instandhaltung und Ersatzinvestitionen in die bestehende Infrastruktur insgesamt 28 Milliarden Euro bereit. Auch im Bereich der Wasserstraßen haben Ersatz und Erhaltung Priorität. Zu den konkreten Projekten gehören zum Beispiel der Nord-Ostsee-Kanal und die seewärtige Anbindungen der deutschen Seehäfen.
Dobrindt: „Die Infrastruktur ist das zentrale Nervensystem unseres Landes. Mobilität sichert unseren Wohlstand. Deshalb investieren wir so viel in den Erhalt und die Modernisierung unserer Straßen wie noch nie in der bundesdeutschen Geschichte.“
Vorreiter bei Mobilität 4.0
Mit dem Haushalt 2016 werden Mittel zur Umsetzung der von Minister Dobrindt vorgelegten „Strategie automatisiertes und vernetztes Fahren“ bereitgestellt. Bis 2019 stehen mehr als 40 Millionen Euro bereit. Daraus können in diesem Zeitraum bis zu 25 Millionen Euro in das „Digitale Testfeld Autobahn“ investiert werden.
Dobrindt: Wir schreiben unsere Erfolgsgeschichte beim Automobil digital fort und nutzen die Wachstums- und Wohlstandschancen des automatisierten und vernetzten Fahrens. Mit dem „Digitalen Testfeld Autobahn“ auf der A 9 haben wir dafür ein technologieoffenes Angebot für Industrie und Forschung geschaffen. Deutschland ist damit Vorreiter bei der Mobilität 4.0. Der Verkehr wird vorhersehbarer und sicherer. Staus und Unfälle werden vermieden, die Umwelt wird entlastet. Wir generieren zusätzliche Wertschöpfung und schaffen neue Arbeitsplätze.
Milliardenschwere Breitband-Förderung
Mit dem milliardenschweren Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau werden unterversorgte Gebiete einen Netzzugang von mindestens 50 Mbit pro Sekunde erhalten. Kommunen und Landkreise können ab sofort Förderanträge für ihre Ausbauprojekte stellen. Das Geld wird gezielt in Regionen investiert, in denen sich der Netzausbau wirtschaftlich alleine nicht rechnet.
Dobrindt: Wir investieren Fördergelder von insgesamt 2,7 Milliarden Euro, um in ganz Deutschland schnelles Internet auszurollen. Schon heute haben wir in Europa die höchste Dynamik beim Breitbandausbau, mit dem Bundesförderprogramm bauen wir diesen Spitzenplatz weiter aus.
Die Mittel für die Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen werden von derzeit 130 Mio. auf 150 Millionen Euro aufgestockt.
