Hebenstreit: Ja zu ÖBB-Sicherheitspaket
Gewerkschaft vida: Auch rechtliche Rahmenbedingungen auf Sicherheit auslegen
Wien, 20.07.2017 (BA/gm)
Positiv reagiert der Vorsitzende der Gewerkschaft vida, Roman Hebenstreit auf das angekündigte Milliardenprogramm der ÖBB zur Verbesserung der Sicherheit. „Sicherheit ist der wichtigste Faktor im Bahnbereich. Schließlich geht es hier um die Unversehrtheit von Menschen. Darum ist dieses Milliardenpaket sehr begrüßenswert“, so Hebenstreit. „Jetzt muss man die Chancen nutzen, das Sicherheitsniveau im Bahnbereich durch die bevorstehende Eisenbahngesetz-Novelle und die Eisenbahnbau- und -betriebsverordnung weiter zu heben.“
„Es gab in den letzten Monaten eine Reihe spektakulärer Bahn-Unfälle, die vermeidbar gewesen wären. Die Sicherheitskennzahlen im Bahnbetrieb sind zunehmend schlechter geworden. Das ist eine Situation, die untragbar ist und ein wirksames Handeln erfordert“, so Hebenstreit. „Deshalb stehe ich voll hinter dem Sicherheitspaket der ÖBB, durch das 1,09 Milliarden Euro aus dem Infrastrukturbudget direkt in technische Aufrüstungen gesteckt werden.“ Auch die zwei Milliarden Euro zusätzlich die für die Anschaffung moderner Züge fixiert sind, würden dazu beitragen, das Sicherheitsniveau zu erhöhen.
„Das ist eine gute und notwendige Reaktion der Verantwortlichen. Um auch die Rahmenbedingungen für den gesamten Verkehrsträger entsprechend zu regeln braucht es zusätzlich eine Schwerpunktlegung auf Sicherheit im rechtlichen Bereich. Derzeit wird intensiv an der Novelle des Eisenbahngesetzes und der Eisenbahnbau und -betriebsverordnung gearbeitet. „Die rasche Umsetzung wird auch entsprechende Effekte in Punkto Sicherheit bringen“, so Hebenstreit.
„Es geht um die Sicherheit der Passagiere, der Mitarbeiter und der Menschen, die mit der Bahn in Kontakt kommen. Sparen ist hier fehl am Platz“, betont Hebenstreit abschließend.
