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VRR beschließt Förderkatalog 2018 mit über 70 Infrastrukturvorhaben

Gelsenkirchen, 13.10.2017 (BA/gm)
71 Investitionsvorhaben mit einem Zuwendungsvolumen von rund 67 Millionen Euro wurden angemeldet und sind aus Sicht des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) grundsätzlich förderfähig: Der VRR-Verwaltungsrat hat in seiner Sitzung am 11. Oktober den jährlichen Förderkatalog mit Maßnahmen zur Verbesserung der Nahverkehrsinfrastruktur nach § 12 ÖPNV-Gesetz NRW beschlossen. Wie auch in den Vorjahren hatte der VRR Anfang dieses Jahres alle Kommunen und Verkehrsunternehmen im Verbundraum aufgefordert, Investitionsvorhaben zur Verbesserung der Nahverkehrsinfrastruktur anzumelden, die im kommenden Jahr begonnen werden können. 

Insgesamt 71 Investitionsvorhaben gingen daraufhin beim VRR ein und alle gemeldeten Maßnahmen konnten im Förderkatalog 2018 berücksichtigt werden. Mit dem Beschluss des Förderkatalogs sind alle Antragsteller (Kommunen und Verkehrsunternehmen) nun aufgefordert, ihren konkreten Finanzierungsantrag für die von ihnen gemeldeten Maßnahmen bis zum Ende des Jahres einzureichen. Der VRR prüft dann diese Finanzierungsanträge in zuwendungstechnischer Hinsicht und stellt abschließend die Höhe der Zuwendung fest. Nach Vorliegen der Bewilligungsvoraussetzungen übersendet er dann den Zuwendungsbescheid an die antragstellende Gemeinde oder das Verkehrsunternehmen. Das Zuwendungsvolumen für sämtliche Maßnahmen beträgt rund 67 Millionen Euro.

Zum Hintergrund
Der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr kann nach § 12 ÖPNV-Gesetz NRW Fördergelder für verkehrliche Verbesserungen im ÖPNV zweckgebunden an Kreise, Städte und Gemeinden, öffentliche Verkehrsunternehmen weiterleiten. Maßnahmen zur verkehrlichen Verbesserung werden im sogenannten Förderkatalog gesammelt, der regelmäßig beim Zweckverband aufgestellt wird. Dazu werden zu Beginn eines Kalenderjahres alle Kommunen und Verkehrsunternehmen im Verbundraum angeschrieben, ihre Investitionsvorhaben anzumelden. Gefördert werden insbesondere kommunale Bauvorhaben, die einen wesentlichen verkehrlichen Nutzen aufweisen und den barrierefreien Zugang zum öffentlichen Personennahverkehr ausweiten.

Informationen zur Beschlussvorlage und den Förderkatalog 2018 finden Sie hier.

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