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Merkel würdigt Bedeutung der Schnellfahrstrecke Berlin – München

Für Bundeskanzlerin Angela Merkel ist der kommende Freitag, an dem die Schnellfahrstrecke Berlin-München eröffnet wird, „ein großer Tag nach einer langen Bauzeit“

Berlin, 02.12 2017 BA/gm)
In ihrem neuen Video-Podcast sagt Merkel, sie freue sich, dass sie dabei sein könne. Mit dieser Strecke sei eines der großen „Verkehrsprojekte Deutsche Einheit“ zum Abschluss gebracht. Es sei gleichzeitig ein europäisches Verbindungsstück von großen Verkehrsachsen. Die Verbindung zwischen der Hauptstadt Berlin und einer wirtschaftlichen Zentrale wie München habe eine sehr große Bedeutung, erklärt Merkel. Wichtig sei aber auch, dass Halle, Leipzig und Erfurt Knotenpunkte würden. 

Die Bundeskanzlerin verteidigt die Trassenführung über Erfurt und durch den Thüringer Wald. Gerade von Erfurt könnten in Richtung Hessen wichtige Verkehre stattfinden, so Merkel. Im Regionalverkehr ließen sich Jena und Weimar gut anschließen. Merkel weist darauf hin, dass der Bund den Ländern im Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz Geld zur Verfügung gestellt habe, „um die Regionalverkehre zu ordnen und zu steuern“. Denen komme jetzt auch eine große Bedeutung zu, „weil man sicherlich Verlagerungen vornehmen muss“. Die Bundeskanzlerin hebt dabei vor allem auf die Taktung der Regionalverkehrsverbindungen ab.

Zur 25-jährigen Bauzeit der Schnellfahrstrecke sagt die Bundeskanzlerin: „Ein Vierteljahrhundert ist eine lange Zeit, aber gemessen an anderen Bauzeiten in Deutschland war das noch eine schnelle Realisierung der Projekte.“ Gleichwohl sei die Beschleunigung von Infrastrukturprojekten, so auch der Verlegung von Glasfaserkabeln, „eine zentrale Aufgabe“. Die Bundeskanzlerin wörtlich: „Wir werden uns auch in einer neuen Regierung wieder mit dem Thema auseinandersetzen.“ Es gehe um die Frage, wie sich Bürgerbeteiligung früher realisieren lasse, „damit nicht so viele Einsprüche kommen“. In ausgewählten Fällen müsse man so verfahren wie bei den „Verkehrsprojekten Deutsche Einheit“, nämlich eine Gerichtsinstanz überspringen, um schneller rechtskräftige Antworten zu bekommen. „Wir sehen, in anderen Teilen der Welt wird sehr viel schneller gebaut. Und Deutschland sollte nicht zurückfallen, zumal wir im Augenblick Geld für Verkehrsinvestitionen haben und zum Teil einfach keine geplanten oder baureifen Strecken da sind“, erklärt Merkel.

Merkel sagt, in weiten Teilen Deutschlands gebe es heute eine sehr viel bessere Verkehrsinfrastruktur, aber in den östlichen Randlagen gebe es noch eine ganze Reihe von Lücken. „Wir haben noch Verkehrsprojekte zu realisieren in Richtung Polen“, so die Bundeskanzlerin. „Da sind wir auch damit konfrontiert, dass von polnischer Seite zum Beispiel oder auch von tschechischer Seite Vieles gemacht wird, wo wir von deutscher Seite noch hinterherhinken.“ Das gelte auch für die bayerisch-tschechische Grenze und für die Eisenbahnverbindung zwischen Prag und Berlin.

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