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EVG: 10 Milliarden jährlich braucht die Eisenbahn …

… nur um die Pläne der Politik zu realisieren

Frankfurt a. M., 05.03.2019 (BA/gm)
Auf rund 10 Milliarden Euro beziffert die EVG den jährlichen, zusätzlichen Finanzbedarf, der bis zum Jahr 2030 erforderlich ist, um das System Schiene wieder in einen soliden Zustand zu bringen und die im Koalitionsvertrag vorgegebenen Verlagerungen von der Straße auf die Schiene realisieren zu können. Das geht aus einem 24 Seiten starken Positionspapier der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) hervor, das den Titel „Mehr Bahn für die Menschen“ trägt. Die EVG definiert darin ihre künftigen Anforderungen an das System Schiene. 

„Die Chancen für die Schiene sind so gut wie lange nicht. Sie müssen erkannt und genutzt werden“, stellte der EVG-Vorsitzende Alexander Kirchner im Hinblick auf die derzeit laufenden Verhandlungen zur nächsten Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuF III) deutlich. „Das System Schiene ist über Jahre auf Verschleiß gefahren worden und braucht dringend mehr Geld. Mit der LuF III werden die Weichen für die nächsten fünf Jahre gestellt. Was da nicht finanziert ist, wird nicht gebaut“, machte Kirchner deutlich.

„Gerade im Hinblick auf das Erreichen der Klimaschutzziele führt am System Schiene kein Weg vorbei. Insofern ist ein Mehr an Geld eigentlich zwangläufig, sonst schaffen wir als Bundesrepublik das nicht“, warnte Kircher. Das gelte auch für den Bundeshaushalt. „Auch der Bundesfinanzminister muss jetzt mehr Geld für die Eisenbahn zur Verfügung stellen“, so Alexander Kirchner.

In ihrem Positionspapier geht die EVG auch auf die Ursachen für die augenblickliche Misere ein. Dass es im System Schiene heute nicht mehr rund läuft, liege an Kapazitätsproblemen und an Strukturproblemen, verbunden mit falschen Rahmenbedingungen, so die Analyse der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft. Auch hier seien Änderungen dringend erforderlich.

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