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Spitzengespräch für eine bessere Bahn in Sachsen

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer, Verkehrsminister Martin Dulig und DB-Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla: Ausbau des Bahnangebotes verbessert Lebensbedingungen im Freistaat • Weitere 15 Bahnhöfe sollen modernisiert werden • DB und Freistaat treiben Neubaustrecke Dresden–Prag voran • Mit zusätzlichen Mitteln für den bevorstehenden Strukturwandel der Braunkohleregionen sollen weitere Projekte zum Bahnausbau vorangebracht werden

Dresden, 29.05.2019 (BA/gm)
In einem Spitzengespräch haben sich am heutigen Mittwoch in der Sächsischen Staatskanzlei Ministerpräsident Michael Kretschmer, Verkehrsminister Martin Dulig und DB-Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla über Wege zum weiteren Ausbau der Bahninfrastruktur in Sachsen ausgetauscht. 

Ministerpräsident Michael Kretschmer betont: „Sachsen braucht mehr leistungsfähige und durchgehende Anbindungen an den Schienenfernverkehr. Die Aufnahme der Leuchtturmprojekte in die Eckpunkte des Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen war dafür ein wichtiger Meilenstein. Mit dem heutigen Spitzengespräch und der Unterzeichnung der Vereinbarungen stellen wir die Weichen für eine deutliche Verbesserung der Bahninfrastruktur in Sachsen. Der geplante Neubau der Strecke Dresden–Prag sowie der Ausbau und die Elektrifizierung wichtiger Bahnstrecken wie Dresden–Berlin, Chemnitz–Leipzig, Dresden–Görlitz und Cottbus–Görlitz leisten einen wertvollen Beitrag für den Strukturwandel und die Verbesserung der Lebensbedingungen im Freistaat.“

DB-Infrastrukturvorstand Ronald Pofalla: „Allein in diesem Jahr fließen knapp 400 Millionen Euro in Erhaltung und Ausbau des sächsischen Schienennetzes. Damit wird die Bahn leistungsfähiger und zuverlässiger. Und wir wollen das Tempo in den kommenden Jahren noch erhöhen und damit auch bereits lange diskutierte Projekte endlich anpacken. Dabei sind wir uns mit Sachsen und dem Bund einig.“

Verkehrsminister Martin Dulig: „Ich freue mich, dass wir mit den heutigen Vereinbarungen die Basis für eine weitere Verbesserung der Schieneninfrastruktur im Freistaat Sachsen geschaffen haben. Diese ist Voraussetzung, um perspektivisch wieder eine bessere Fernverkehrsanbindung Sachsens zu erreichen, insbesondere des südwestsächsischen und ostsächsischen Raumes.“

Mit einem „Memorandum of Understanding“ wollen DB und Freistaat Sachsen den Ausbau der Schienenverbindungen Cottbus–Görlitz, Dresden–Görlitz, Chemnitz–Leipzig und Dresden–Berlin mit zusätzlichen Mitteln aus dem „Strukturwandel Kohleregionen“ schneller voranbringen. Im März hatte der Freistaat Sachsen die Strecken Dresden–Görlitz–Grenze D/PL sowie Cottbus–Görlitz und Chemnitz–Leipzig als so genannte „Leuchtturmprojekte“ beim Bund angemeldet.

Das Bundeskabinett hat diese Projekte mit Beschluss der Eckpunkte für ein „Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen“ am 22. Mai 2019 bestätigt.

Ein weiteres Ergebnis des Spitzengesprächs: Mit Unterstützung des Freistaates Sachsen sollen in den kommenden Jahren weitere 15 Bahnhöfe und ihr Umfeld modernisiert werden. Dazu gehören unter anderem die Bahnhöfe in Görlitz, Bautzen und Zittau.

Für das Vorhaben Neubaustrecke Dresden–Prag ist 2016 ein Europäischer Verbund zur Territorialen Zusammenarbeit (EVTZ) gegründet worden. Mitglieder sind neben dem Freistaat Sachsen die Tschechische Republik, der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und der Bezirk Ústí nad Labem. Auf dieser Basis wird eine enge Zusammenarbeit zwischen dem Freistaat Sachsen, der DB als Vorhabenträgerin und dem EVTZ zur Unterstützung der Planungen zur Neubaustrecke, der öffentlichen Kommunikation und zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit vereinbart.

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