Verkehrsministerkonferenz fordert deutliche Stärkung des Schienenverkehrs
Stuttgart, 11.10.2019 (BA/gm)
Die Verkehrsminister der Länder fordern den Bund zu einer Stärkung des Schienenverkehrs auf. Der Bund müsse für eine lang anhaltende und dauerhafte Investitionsoffensive bei der Deutschen Bahn sorgen, so Landesverkehrsminister von Baden-Württemberg, Winfried Hermann.
Der Schienenverkehr in Deutschland muss nach den Worten von Verkehrsminister Winfried Hermann grundlegend verbessert, ausgebaut und nachhaltig stabilisiert werden. „Der Bund muss als Eigentümer der Deutschen Bahn für eine lang anhaltende und dauerhafte Investitionsoffensive sorgen. Das Schienensystem muss in den kommenden Jahren konsequent saniert und modernisiert werden. Nur so kann die aus Klimaschutzgründen dringend notwendige Verkehrswende gelingen“, sagte der Minister am Mittwoch am Rande der Verkehrsministerkonferenz in Frankfurt am Main. Die Verkehrsminister der Länder stimmten einer Beschlussvorlage zu, mit der sie den Bund auffordern, eine Stärkung des Schienenverkehrs in Angriff zu nehmen.
Schienensystem konsequent sanieren und modernisieren
„Das Sprichwort ‚Pünktlich wie die Bahn‘ muss in Zukunft wieder Gültigkeit bekommen. Wir brauchen auf der Schiene attraktive Angebot im Fernverkehr wie im Regionalverkehr, um möglichst viele Menschen dazu zu bewegen, die umwelt- und klimafreundliche Bahn zu nutzen. Dieses Ziel zu erreichen, wird angesichts des gegenwärtigen Zustandes des Schienensystems etliche Jahre in Anspruch nehmen. Deshalb müssen die finanziellen Mittel für die notwendigen hohen Investitionen in die Bahn auch über Einzelhaushalte und Legislaturperioden hinweg sichergestellt werden“, betonte Minister Hermann.
Die Verkehrsministerkonferenz forderte in ihrem Beschluss, die Pro-Kopf-Investitionen in den Schienenverkehr von rund 77 Euro im Jahr 2018 mittelfristig auf 150 Euro im Jahr zu erhöhen. Dringend notwendig sei auch, die Elektrifizierung des Schienennetzes von derzeit 60 auf 75 Prozent anzuheben.
Die Verkehrsminister riefen den Bund auch auf, die Regionalisierungsmittel, mit denen die Länder regionalen Schienenverkehr bestellen, schrittweise weiter zu erhöhen. Notwendig sei außerdem ein Gesamtkonzept für den fahrplanbasierten Ausbau der Bahninfrastruktur, um den Deutschlandtakt auf der Schiene verwirklichen zu können. Die Bundesregierung müsse die Rolle des Bundes als alleiniger Eigentümer der DB stärker wahrnehmen, um die Strukturen der Deutschen Bahn auf die bahnpolitischen Ziele auszurichten.
