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Eine starke Schiene für klimafreundliche Mobilität

Koordinierungsrat zur Zukunft der Schieneninfrastruktur im Raum Mannheim – Karlsruhe • Erste Sitzung des Koordinierungsrates Mittlerer Oberrhein/Rhein-Neckar • kontinuierlicher Austausch zwischen politischen Entscheidungsträgern, den Zweck- bzw. Nahverkehrsverbünden und der Deutschen Bahn • Ziel ist die Stärkung des Schienenverkehrs in den betroffenen Regionen

Stuttgart, 23.10.2019 (BA/gm)
Entscheidungsträger der Landesregierungen Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, der lokalen Politik und Verwaltung, der Zweck- bzw. Verkehrsverbünde sowie der Deutschen Bahn sind am vergangenen Freitag erstmals im Rahmen des Koordinierungsrates Mittlerer Oberrhein/Rhein-Neckar zusammengekommen. Gespräche zu den Planungen und Entwicklungen der Schieneninfrastruktur im Raum Ludwigshafen – Mannheim – Heidelberg – Karlsruhe sollen in diesem Rahmen künftig zweimal im Jahr stattfinden. 

Der Koordinierungsrat hat als vorrangiges Ziel den konstruktiven Austausch unter den Beteiligten, um ein starkes Schienennetz für die Zukunft der klimafreundlichen Mobilität zu spannen. Insbesondere für den Schienenpersonennahverkehr ist die Auflösung heutiger Engpässe und eine zukunftsfähige Weiterentwicklung der Streckenkapazitäten eine essentielle Voraussetzung für eine stabile Betriebsqualität und weitere Entwicklungsmöglichkeit. Durch entsprechend attraktiv vernetzte Nahverkehrsangebote von Bus, Bahn und Tram werden Menschen in die Lage versetzt, auf ihr Auto zu verzichten. Nur so können die Ballungsräume und das Straßennetz künftig vom klimakritischen motorisierten Individualverkehr entlastet werden. Zum anderen schaffen konkurrenzfähige Verbindungen auf der Schiene Alternativen im Fern- und Güterverkehr.

Forum zur kontinuierlichen Begleitung laufender und geplanter Projekte
Ferner kann der Koordinierungsrat beratend und unterstützend im Sinne der geplanten Infrastrukturvorhaben wirken. Interessenskonflikte sollen möglichst frühzeitig erkannt und aufgelöst werden. Dies soll die zügige Projektumsetzung im Sinne aller Beteiligten ermöglichen und Verzögerungen vermeiden.

Der Koordinierungsrat kann jedoch nicht die politischen Entscheidungswege sowie gesetzlich vorge-schriebene, formale Verfahren in konkreten Projekten ersetzen. Auch die frühe Öffentlichkeitsbeteiligung in konkreten Projekten bleibt hiervon unberührt.

Mitglieder des Koordinierungsrates

  • Verkehrsminister oder Staatssekretär der Länder Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz
  • Landräte der Kreise Karlsruhe, Rhein-Neckar und Bergstraße
  • Oberbürgermeister der Städte Karlsruhe, Mannheim, Ludwigshafen und Heidelberg
  • Regierungspräsidentin Karlsruhe
  • Verbandsvorsitzende der Regionalverbände Mittlerer Oberrhein und Rhein-Neckar
  • Vorsitzende oder Geschäftsführer der Zweck-/Verkehrsverbünde Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd, Rhein-Neckar (VRN) und Karlsruhe (KVV)
  • Vertreter der Deutschen Bahn

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