WESTbahn: Kommentar zur aktuellen Berichterstattung
Wien, 22.11.2019 (BA/gm)
Der Kurier hat am vergangenen Mittwoch und Donnerstag über Anschuldigungen gegenüber der WESTbahn berichtet, die wir hiermit kommentieren möchten.
Bezüglich des Vorwurfs von Sicherheitsmängeln bei Brandschutztüren hat der Kurier heute ein Foto veröffentlicht. Dieses belegt exakt die Aussage der WESTbahn, dass es kein Sicherheitsproblem gab. Das Foto zeigt zwei aufeinanderfolgende Brandschutztüren, von welchen die zweite in geschlossenem Zustand ist. Bei zwei ohne zwischenliegenden Fahrgastraum aufeinander folgende Brandschutztüren stellt der Defekt einer Tür kein Sicherheitsrisiko dar, da die zweite funktionsfähige Tür in vollem Umfang Brandschutz garantiert. Wenn nur eine Brandschutztüre vorhanden ist, gilt die Regelung, dass bei ausschließlicher Störung der unterstützenden Elektrik eine Handöffnung erfolgt. Die Türe geht danach immer selbsttätig in den Schließzustand. Sollte dies nicht gegeben sein, wird bei der WESTbahn (wie auch bei anderen Eisenbahnverkehrsunternehmen) die Sperrung der Brandschutztür durchgeführt, um Sicherheitsrisiken auszuschließen.
Bezüglich der „Erläuterung zur defekten Brandschutztür“ des ehemaligen Mitarbeiters zu seiner Meldung vom 11.06.2019 ist darüber hinaus festzuhalten, dass es durchaus eine entsprechende Reaktion gab. Die Meldung wurde nämlich zum Anlass genommen, die innerhalb der WESTbahn zuständigen Stellen mit der Begutachtung und Behebung des Mangels zu beauftragen.
Dass es Fehler bei der Dokumentation von Zeugnissen von insgesamt 5 Triebfahrzeugführern gegeben hat, ist richtig, aber das Problem wurde sofort nach Bekanntwerden und somit lang vor der Berichterstattung durch den Kurier bereinigt. Dies wurde auch der Behörde mitgeteilt.
Hinsichtlich der genannten Arbeitszeit lässt sich sagen, dass es durchaus lange Schichten gibt, die sich jedoch aus Arbeitszeit, Pausenzeiten und anderen Tätigkeiten zusammensetzen. Die im Kurier konkret genannte Schicht ist grundsätzlich als Bereitschaftsschicht konzipiert. Im Rahmen dieser Schicht muss ein Triebfahrzeugführer damit rechnen, kurzfristige Einsätze zu übernehmen. Dies ist im konkreten Fall auch passiert. Aufgrund der Erkrankung eines Kollegen musste der ehemalige Mitarbeiter im Rahmen der Bereitschaft eine Schicht übernehmen. Daraus erklärt sich auch die Schichtlänge. Es ist jedoch festzuhalten, dass nicht die Gesamtdauer der Schicht als Arbeitszeit zu werten ist. Die Darstellung des Kuriers, die sich auch auf Informationen der Gewerkschaftsplattform Mobifair stützt und kurze Zeit später durch eine Aussendung der VIDA ergänzt wurde, dass es sich um eine abgestimmte Aktion zur Durchsetzung von arbeitszeitrechtlichen Interessen der VIDA handelt.
Im Sinne der Flexibilität, die die Eisenbahnbranche insgesamt (und nicht nur die WESTbahn) für die Fahrplangestaltung und die Verkehrsabwicklung braucht, gibt es einen einschlägigen Kollektivvertrag.
Die Regelungen sehen klar vor, dass zur Abwicklung des Verkehres die tägliche Normalarbeitszeit auf 12 Stunden ausgedehnt werden kann, sofern es sich um Personal handelt, das zur Abwicklung des Verkehrs eingesetzt wird. Die Schichterstellung kann jedoch unter Einhaltung der täglichen Normalarbeitszeit von 12 Stunden durch Fahrgastfahrten (das ist eine Zufahrt als Fahrgast in einem Personenzug zum Ort des Fahrtantritts) sowie bezahlten Pausen auch über eine Dauer von 12 Stunden im Einklang mit dem Kollektivvertrag verlängert werden.
Sofern es das Ziel der Gewerkschaft VIDA ist, den Kollektivvertrag durch Thematisierung einzelner Schichtpläne zu verändern, sehen wir die einzige Möglichkeit darin, dass die Sozialpartner darüber in Verhandlung treten. Die Verkehrsunternehmen werden, soferne die Sozialpartner andere Lösungen verhandeln, darauf Rücksicht nehmen, dürfen aber nicht zum Spielball werden, um unterschiedliche Auffassungen zu einem bestehenden Kollektivvertrag zu positionieren.
