Erstes Arbeitstreffen zwischen Bundesministerin Gewessler und LR Rauch
Vorarlberg setzt auf bundesweite Kooperation im Bereich Verkehr- und Energiepolitik
Wien, 28.01.2020 (BA/gm)
Verkehr, Energie und Umwelt waren die zentralen Themen des ersten ausführlichen Arbeitstreffens zwischen Bundesministerin Leonore Gewessler und Vorarlbergs Landesrat Johannes Rauch, das am gestrigen Montag in Wien stattfand. Verkehrs-, energie- und umweltpolitische Fragestellungen wurden ausgetauscht, Planungsvorhaben besprochen.
„Mit Bundesministerin Gewessler habe ich auf Bundesebene eine kompetente Ansprechperson für den Großteil meiner Ressorts auf Landesebene. Dies bringt ressortübergreifende Synergieeffekte hervor. Bereits bei diesem ersten Gespräch wurde eine neue Qualität der Zusammenarbeit deutlich. Zwischen Bund und den Ländern braucht es genau diese kooperative Arbeitsweise, um gemeinsam Österreich voranzubringen“, so Landesrat Rauch und nannte gleich Beispiele, welche das Zusammenspiel der beiden Ebenen gut veranschaulicht: „Vorarlberg beschreitet mit der Energieautonomie einen ambitionierten Weg. Um die Herausforderung auf Landesebene zu meistern, benötigen wir gute bundesrechtliche Rahmenbedingungen. So ist beispielsweise die zeitnahe Ausarbeitung des Erneuerbare-Energie-Gesetzes für die Bundesländer von immenser Bedeutung, um deren Bestrebungen im Bereich der Ausbreitung nicht-fossiler Energie voranzubringen“.
Von Landesrat Rauch wurde auch das Thema Verkehrsbeeinflussungsanlage angesprochen: „Wir brauchen dringend eine Verkehrsbeeinflussungsanlage auf der A14 in Vorarlberg. Dafür setzen wir uns schon seit Jahren beim Bund ein.“
„Die Klimaneutralität 2040 ist ein großes Ziel an dem wir mit großer Energie arbeiten. Ich freue mich über die vielen engagierten Ideen und Projekte, wie bei den Erneuerbaren Energien und dem bereits umgesetzten 365-Euro-Öffi-Ticket, die Landesrat Rauch heute bei unserem Gespräch thematisiert hat. Wir werden Österreich dann zum Klimaschutzvorreiter machen, wenn wir alle an einem Strang ziehen. Dazu ist mir der gute Austausch und die Zusammenarbeit mit den Ländern besonders wichtig. Ich werde deshalb in den nächsten Monaten mit allen Beteiligten Gespräche führen, damit wir im Verkehr aber auch bei der Energiewende schnell die ersten Schritte in Richtung Klimaneutralität gehen können“, betont Bundesministerin Leonore Gewessler die gute Zusammenarbeit zwischen Ministerium und den Bundesländern.
Johannes Rauch (Grüne) ist seit 2014 Landesrat in der Vorarlberger Landesregierung. Zu seinen Agenden zählen Umwelt- und Klimaschutz, Mobilität, Energie und Abfallwirtschaft.
