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Die Verkehrswende wird endlich kommen

door2door befürwortet die Novellierung des PBefG • Der Weg ist frei für neue Mobilität in Stadt und Land

Berlin, 29.03.2021 (BA/gm)
Die „Verkehrswende“ kann jetzt endlich kommen. Am vergangenen Freitag (26. März 2021) beschließt der Bundesrat die Verabschiedung des neuen Personenbeförderungsgesetzes (PbefG). Dies öffnet endlich den Weg für eine moderne Personenbeförderung. Das Gesetz gibt Rechtssicherheit für neue Mobilitätslösungen. Zentraler Baustein ist der Linienbedarfsverkehr. Hier handelt es sich um einen flexiblen ÖPNV, der so komfortabel wie das eigene private Auto werden soll und damit einen zentralen Beitrag zur Verkehrswende leistet.

Interpretationsspielräume der einzelnen Genehmigungsbehörden werden nun geschlossen und der Genehmigungsflickenteppich wird aufgelöst. Damit entstehen auch für die neuen flexiblen ÖPNV-Ridepooling-Systeme, die einen wichtigen Baustein in der Verkehrswende darstellen, langfristige Planungssicherheit und vor allem ein umfassenderes Angebot. Die Kommunen und der ÖPNV gehen gestärkt aus der Novelle hervor und können die Mobilität hin zu einem besseren Modal Split steuern. Die stellt auch für door2door einen entscheidenden Paradigmenwechsel dar, wie Maxim Nohroudi, Co-Gründer und Geschäftsführer von door2door, betont: „Das neue PBefG schafft endlich eine einheitliche Genehmigungspraxis, auf der sich kraftvolle neue Angebote einführen lassen, die vorhandene Mobilitätslücken schließen und das private Auto an vielen Stellen überflüssig machen.“ 

Die letzte Überarbeitung des PBefG liegt bereits mehr als 30 Jahre zurück, sodass innovative Mobilitätsangebote, wie das gewerbliche Ridepooling, dem „alten“ PBefG vollkommen unbekannt sind. Der bis dato bestehende Rechtsrahmen bietet daher nur bedingt die Möglichkeit zur Einführung neuer Mobilitätskonzepte. Bislang konnten diese nur mit einer auf 4 Jahre zeitlich begrenzten Sondergenehmigung durchgeführt werden und galten daher als Pilotprojekte. Eine Modernisierung des PBefG war dringend notwendig, um die Potentiale neuer Mobilität auszuschöpfen und aktuelle Verkehrsprobleme wie Umweltbelastungen, Stau und Parkraum zu bewältigen.

door2door, als führender Anbieter von On-Demand-Ridepooling-Lösungen in bestehende ÖPNV-Infrastruktur, hat sich nachdrücklich für die Anpassung des PBefG an die neuen Realitäten und Herausforderungen eingesetzt. Die Erneuerung des Gesetzes bedeutet auch einen wichtigen Meilenstein für die Unterstützung und Stärkung des ÖPNV in sowohl städtischen als auch ländlichen Gegenden. Der ÖPNV steht im Zentrum des Gesetzes und ist ein geschützter und bevorzugter Partner in der Umsetzung des neuen Gesetzes. Dr. Tom Kirschbaum, Co-Gründer und Geschäftsführer von door2door, unterstreicht: „Kommunen und kommunale Verkehrsunternehmen gehen aus dieser Novelle gestärkt hervor – wenn sie die Zeichen der Zeit erkennen und den Ihnen durch den gesetzlich gewährten Vorsprung gegenüber den privaten Anbietern nutzen.“

Das Gesetz wird zum Ende dieser Legislaturperiode in Kraft treten.

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