181 weitere Schienenprojekte rücken in vordringlichen Bedarf auf
Scheuer: Weichen für Deutschlandtakt langfristig gestellt
Berlin, 19.08.2021 (BA/gm)
Auf Basis einer neuen wirtschaftlichen Bewertung rückt der Deutschlandtakt als Ganzes in die höchste Dringlichkeits-Kategorie des Bedarfsplans für die Bundesschienenwege, den „Vordringlichen Bedarf“, auf und erhält damit oberste Priorität. Das bedeutet konkret: für weitere 181 Infrastrukturprojekte mit einem Investitionsvolumen von rund 40 Milliarden Euro kann nun die Planung vorbereitet werden. Das BMVI vollendet damit seine ambitionierte Ausbaukonzeption für das deutsche Schienennetz.
Bundesminister Andreas Scheuer: Wir takten Deutschland. Die Arbeiten am Bundesverkehrswegeplan 2030 sind abgeschlossen – ein vollständiges Ausbauprogramm zur Ertüchtigung des Schienennetzes liegt vor. Damit sind die Weichen langfristig für den Deutschlandtakt gestellt, in den wir weiterhin massiv investieren wollen und müssen. Eine lohnende Investition, wie sich gezeigt hat. Denn für jeden Euro, den wir investieren, erhalten wir 1,40 Euro an Nutzen zurück. Für die Fahrgäste geht es so auf der umweltfreundlichen Schiene künftig überall öfter und schneller von A nach B. Ich werde mich weiter mit ganzer Kraft für dieses größte Schienenprojekt seit der Bahnreform einsetzen.
Zusammen mit den Partnern aus der Branche – dem Zukunftsbündnis Schiene – haben Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer und der Bahn-Beauftragte der Bundesregierung, Enak Ferlemann, in dieser Legislaturperiode das Konzept für den Deutschlandtakt entwickelt und die schrittweise Umsetzung vorangetrieben. Bereits im Jahr 2016 wurden mit dem Beschluss des novellierten Schienenwegeausbaugesetzes 23 Vorhaben mit einem Gesamtwertumfang 35 Milliarden Euro in den Vordringlichen Bedarf aufgenommen. Im November 2018 folgten dann 29 weitere Vorhaben (22 Neu- und Ausbauvorhaben, komplexe Ausbauprogramme für sechs große Eisenbahnknoten sowie ein Sammelprojekt zum Ausbau des deutschen Schienennetzes für 740-meterlange Güterzüge) mit einem Gesamtwertumfang von 23 Milliarden Euro.
Enak Ferlemann, Bundesschienenverkehrsbeauftragter und Parlamentarischer Staatssekretär: Die Eisenbahn ist das Verkehrsmittel des 21. Jahrhunderts. Nirgendwo wird dies deutlicher als im Deutschlandtakt, der den klimaschonenden Bahnverkehr in Deutschland mit häufigeren Zugangeboten, kürzeren Fahrzeiten und pünktlichen Umsteigeverbindungen revolutionieren wird. Das Konzept ist fertig, die letzten Prüfungen sind mit positivem Ergebnis bestanden und die Umsetzung ist mit voller Kraft gestartet.
Weil der Deutschlandtakt auch betrieblich rasch umgesetzt werden muss, ist vor kurzem das Eisenbahnregulierungsgesetz geändert worden. Danach wird eine Reihe von Pilotprojekten starten, in denen mit der DB Netz AG neue Modelle zur Fahrplanerstellung und Trassenvergabe im Sinne des Deutschlandtakts erprobt werden. Der Bund wird dabei als Dirigent im Deutschlandtakt ein gemeinsam erarbeitetes Kapazitätsnutzungskonzept vorlegen, das als Zielfahrplan Richtwerte für eine optimale Nutzung des Netzes durch alle Verkehrsarten beinhaltet. Damit werden die Vorteile des Deutschlandtakts schnell für immer mehr Netznutzer und Reisende erfahrbar.
Öfter schneller, überall – der Zielfahrplan
Der Zielfahrplan für den Deutschlandtakt zeigt die künftige Angebotsvision: ein deutschlandweit abgestimmter Taktfahrplan für den Schienenpersonen- und Schienengüterverkehr. Mit ihm werden Verbindungen optimiert und verbessert, damit die Fahrgäste überall in Deutschland schneller und öfter – auf den Hauptverkehrsstrecken im Halbstundentakt – ans Ziel kommen. Fern- und Regionalverkehr werden dabei optimal miteinander vernetzt – für kurze Umsteigezeiten und schnellere Verbindungen. Auch der Schienengüterverkehr wird im Taktgefüge des Deutschlandtakts optimal berücksichtigt und profitiert dadurch von attraktiveren Transportzeiten.
Für ein besseres Angebot braucht es aber die dafür passende Schieneninfrastruktur. Das Prinzip: Der Fahrplan bestimmt den Infrastrukturausbau. Das heißt: Wenn aufgrund von Engpässen oder zu langer Fahrzeiten Strecken neu oder ausgebaut werden, geschieht dies auf Basis des Deutschlandtakts immer mit Blick auf die optimale Vernetzung der Verkehre auf der Schiene bzw. die Verkürzung der Reise- und Umsteigezeiten.
Investitionen in die Schiene
In den vergangenen Jahren hat das BMVI die Investitionen für die Schiene massiv angehoben – eine wichtige Voraussetzung, um den Deutschlandtakt schrittweise umsetzen zu können:
- Die Mittel für Aus- und Neubau sowie Erhalt und Modernisierung stiegen von 7,6 Milliarden in 2020 auf 8,5 Milliarden Euro in 2021. Die Finanzplanung sieht vor, dass im Jahr 2022 erstmals im Haushalt des BMVI mehr Geld für die Schiene vorgesehen ist, als für die Straße. Das gab es zuvor noch nie.
- Die Investitionsmittel für den schienengebundenen Nahverkehr (sog. GVFG-Mittel) werden versechsfacht. Von ursprünglich jährlich rund 330 Millionen Euro auf jährlich zwei Milliarden Euro im Jahr 2025.
- Mit den sog. Regionalisierungsmitteln des Bundes können die Länder den öffentlichen Personennahverkehr finanzieren. Diese Mittel betragen im Jahr 2021 bereits rund 9,3 Milliarden Euro und werden bis 2031 jährlich mit 1,8 Prozent dynamisiert.
Das BMVI wirbt dafür, dass der Deutsche Bundestag als Haushaltsgesetzgeber die für den Deutschlandtakt und die weiteren Maßnahmen des Bedarfsplans Schiene notwendigen Mittel bereitstellt und im Interesse einer schnellen Umsetzung aufstockt.
Die Liste der einzelnen Projekte finden Sie hier.
Ein finaler Abschlussbericht zum Projekt Deutschlandtakt wird derzeit durch die Gutachter erarbeitet. Dieser soll in den kommenden Wochen vorliegen und wird zeitnah im Download-Bereich auf der Website www.deutschlandtakt.de veröffentlicht.
