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Leerstelle im Bundestagswahlkampf: Schlüsselthema Verkehrswende taucht kaum auf

Egal ob Runde der Spitzenkandidaten, Interviews oder Social Media: Parteien gehen Debatte über nachhaltige Mobilität für mehr Klimaschutz aus dem Weg

Berlin, 17.09.2021 (BA/gm)
„Die großen Parteien vernachlässigen das Schlüsselthema klimafreundliche Mobilität im Bundestagswahlkampf auf sträfliche Art und Weise.“ Dies kritisiert das Verkehrsbündnis Allianz pro Schiene gut eine Woche vor der Bundestagswahl, von der viele Experten eine Richtungsentscheidung erwarten. „Wir beobachten sowohl bei den Fernsehdebatten als auch den großen Wahlkampfauftritten und den Social-Media-Aktivitäten eine große Leerstelle bei dem Zukunftsprojekt Verkehrswende“, sagte Dirk Flege, Geschäftsführer der Allianz pro Schiene, am heutigen Freitag in Berlin. 

Wahlprogramme wecken hohe Erwartungen, Wahlkampf enttäuscht sie
„In ihren Wahlprogrammen räumen die Parteien dem Klimaschutz im Verkehr erstmals eine große Rolle ein. Im Wahlkampf aber behandeln sie das Thema wieder als Nischenthema, dem sie keine Priorität einräumen“, so Flege weiter. Sogar die Mitglieder des Bundestags-Verkehrsausschusses greifen das Thema nur selten auf, wie eine Auswertung der Twitter-Aktivitäten im Zeitraum Juli bis Mitte September durch die Allianz pro Schiene zeigt. Die Abgeordneten twittern demnach zwar zu allen möglichen Anlässen. Doch nur 20 Prozent ihrer Tweets beschäftigen sich mit ihrem Kernprojekt Verkehrspolitik. Davon nimmt nicht einmal jeder zweite Post Bezug auf die Schiene. Selbst die Mitglieder des Verkehrsausschusses im Deutschen Bundestags äußern sich also in weniger als jedem zehnten Tweet zu Bahnangelegenheiten.

Auf den mit Abstand höchsten Anteil der Tweets mit Bezug zur Schiene an allen Tweets kamen die Grünen mit 27 Prozent. Damit lassen sie die SPD (11 Prozent), FDP (sieben Prozent), Linke (vier Prozent) und Union (drei Prozent) sowie AfD (zwei Prozent) deutlich hinter sich. Die Spitzenkandidatin der Grünen, Annalena Baerbock, hatte auch im Triell von ARD und ZDF am vergangenen Sonntag als einzige die Stärkung der Schiene angesprochen.

Das große Schweigen passt nicht zur Dimension der Aufgabe
„Insgesamt ist das viel zu wenig, um der Dimension der Aufgabe gerecht zu werden“, meint Flege. „Die nächste Bundesregierung muss den Verkehr auf mehr Nachhaltigkeit umstellen, um endlich beim Klimaschutz voranzukommen.“ Das Schweigen im Wahlkampf sei umso bedauerlicher, als die demokratischen Parteien in ihren Wahlprogrammen Erwartungen wecken, sie wollten die Verkehrswende anpacken. „In ihren Wahlprogrammen versprechen sie, den Klimaschutz im Verkehr voranzutreiben. Diesem Anspruch werden sie bislang im Wahlkampf in keiner Weise gerecht.“

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