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Netzbeirat warnt vor Unterfinanzierung des Schienennetzes

Reinkober: „Bundestag muss Haushaltsplan 2022 nachbessern“

Bonn/Köln/Berlin, 11.05.2022 (BA/gm)
Der Netzbeirat der DB Netz AG sieht wegen unzureichender Infrastrukturfinanzierung den Deutschlandtakt und wichtige Bauvorhaben im Bundesschienennetz in Gefahr. Der Vorsitzende des Gremiums, Dr. Norbert Reinkober (Geschäftsführer der Nahverkehr Rheinland GmbH in Köln), warnt vor einer „dramatischen Unterfinanzierung“ des Schienennetzes in den kommenden Jahren: „Der vom Kabinett verabschiedete Haushaltsplan 2022 sieht in der Mittelfristplanung zu wenig Geld für baureife Vorhaben vor. Bleibt es bei den unzureichenden Finanzzusagen für die kommenden Jahre, lassen sich bis zum Jahr 2030 weder der Deutschlandtakt noch die von der Bundesregierung angestrebte Verdopplung der Verkehrsleistung im Schienenpersonenverkehr realisieren.“ 

Dr. Norbert Reinkober fordert den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages auf, den Regierungsentwurf „deutlich nachzubessern“. Für den Neu- und Ausbau des Schienennetzes müsse der Bund „so schnell wie möglich 3 Milliarden Euro pro Jahr zur Verfügung stellen“. Der Regierungsentwurf sieht bislang für dieses Jahr lediglich 1,9 Milliarden Euro vor. Das Bundesverkehrsministerium hält einen Hochlauf der Mittel auf 3 Milliarden Euro spätestens bis zum Jahr 2027 für nötig. „Dieser Hochlauf ist bislang in der Finanzplanung des Bundes nicht hinterlegt“, kritisiert Reinkober.

Der Netzbeirat wird vom Eisenbahnbundesamt einberufen und besteht aus 17 Persönlichkeiten, die als Repräsentanten der Netznutzer deren Belange vertreten.

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