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Wissing: Beschleunigungskommission Schiene startet

Kommission will bis Ende des Jahres 2022 Empfehlungen vorlegen

Berlin, 30.06.2022 (BA/gm)
Am gestrigen Mittwoch ist die im Koalitionsvertrag vereinbarte Beschleunigungskommission Schiene zum ersten Mal im Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) zusammengekommen. Bundesminister Dr. Volker Wissing hat die erste Sitzung in Berlin eröffnet.

Bundesminister Dr. Volker Wissing: „Im Koalitionsvertrag haben wir uns viel für den Verkehrsträger Schiene vorgenommen. Das setzen wir konsequent und entschlossen um. Mit der Einsetzung der Beschleunigungskommission gehen wir nun den nächsten wichtigen Schritt. Denn klar ist, so wie es ist kann es nicht bleiben. Wenn wir wollen, dass es schnell besser wird, müssen wir auch die bisherigen Prozesse hinterfragen und neue Wege gehen. Wir brauchen einen grundlegenden Umbau und eine Transformation der Schiene in Deutschland. Sie muss eine attraktive, gleichwertige Alternative im Wettbewerb der Verkehrsträger sein – auch für die Erreichung der Klimaziele. In der Beschleunigungskommission bündeln wir alle Kräfte, um Bahn und Schieneninfrastruktur auf ein Niveau zu bringen, auf das wir alle stolz sein können. Damit die Schiene wieder leistungsfähig wird, müssen alle anpacken.“ 

Geleitet wird die Kommission durch den Parlamentarischen Staatssekretär und Bundesbeauftragten für den Schienenverkehr Michael Theurer.

Michael Theurer, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Verkehr: „Für die Beschleunigungskommission Schiene bringen wir die wesentlichen Entscheidungsträgerinnen und -träger aus Wirtschaft, Wissenschaft, Administration und Politik an einen Tisch. Damit greifen wir auf einen außerordentlichen Erfahrungsschatz zurück. Gemeinsam werden wir uns um ganz konkrete Anliegen kümmern, mit denen wir den Schienenverkehr kurz- und mittelfristig attraktiver machen. Ziel ist es, gemeinsam mit der Branche bis Ende des Jahres Handlungsempfehlungen zu erarbeiteten, die dabei helfen, Hürden abzubauen und schnell umsetzbare Verbesserungen herbeizuführen.“

Die Beschleunigungskommission setzt sich aus hochrangigen Entscheidungsträgerinnen und -trägern aus Politik, Wissenschaft, Verwaltung, dem Eisenbahnsektor sowie der Bahn- und Bauindustrie zusammen. Eine Liste der Mitglieder finden Sie unter diesem Link.

Die Beschleunigungskommission soll dazu beitragen, den Ausbau der Schieneninfrastruktur und eine Kapazitätssteigerung im Bestandsnetz voranzutreiben.

Dazu wird sie sich u.a. mit folgenden Handlungsfeldern befassen:

  • Effizientere Finanzierungsinstrumente und -quellen
  • Digitalisierung von Planung, Genehmigung und Baudurchführung
  • Steigerung der Akzeptanz der Öffentlichkeit für Schieneninfrastrukturvorhaben
  • Beschleunigung Gesamtvorhaben von Bedarfsfeststellung bis Inbetriebnahme
  • Fachkräftemangel beseitigen
  • rechtliche Hürden abbauen
  • Ausnahmen im Planfeststellungsrecht
  • Kapazitätssteigerung durch Optimierung der Infrastrukturnutzung
  • Kapazitätsschonendes Bauen
  • digitales Kapazitätsmanagement
  • Abbau des Instandhaltungsrückstaus
  • Förderung grenzüberschreitender Regionalverkehrsprojekte
  • Steuerungsmodelle für die Infrastrukturunternehmen
  • Nutzerseitige Optimierung der Infrastrukturnutzung (z.B. Fahrzeuge, Geschwindigkeitsharmonisierung)
  • Innovationsfreundliches Klima schaffen

Die daraus resultierenden Handlungsempfehlungen sollen sich an alle richten: Die Politik, Verwaltung, alle Akteure aus dem Eisenbahnsektor sowie der Bahn- und Bauindustrie. Die Kommission soll dabei möglichst breit denken und neue Wege und Handlungsansätze aufzeigen.

Die Beschleunigungskommission Schiene ist ein zentrales Element in der Schienenpolitik des BMDV. Parallel dazu läuft der Prozess zur Schaffung einer gemeinwohlorientierten Infrastruktursparte durch den Zusammenschluss der DB Netz AG und der DB Station & Service AG auf Hochtouren.

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