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Wissing: Grünes Licht für Weddeler Schleife

Berlin, 06.12.2022 (BA/gm)
Bundesminister Dr. Volker Wissing: Wir können grünes Licht geben – das Geld für den Ausbau der Weddeler Schleife wurde vom BMF genehmigt. Dafür haben sich mein Haus und auch ich persönlich intensiv eingesetzt, um endlich Planungssicherheit für alle Beteiligten zu schaffen. Insgesamt betrachtet ist völlig klar: die Strecke ist wirtschaftlich. Wie wichtig der Ausbau ist, haben gerade die letzten Monate noch einmal deutlich gezeigt und auch bei der anstehenden Korridorsanierung wird die Strecke im Umleitungsverkehr eine wichtige Rolle spielen. Vor allem aber brauchen wir die Strecke für den Deutschlandtakt. Alles in Allem ein wirklich gutes Signal für alle Bahnreisenden und Güterverkehrskunden im Norden. 

Warum der Ausbau?
Die heute eingleisige Strecke Wolfsburg – Braunschweig stellt einen Engpass im norddeutschen Schienennetz dar, der insbesondere negative Einflüsse auf den Nahverkehr und die Realisierung des Deutschlandtakts (kein aufgrund der Verkehrsnachfrage nötiger 30-Minuten-Takt möglich) und Güterverkehr (Einschränkungen insbesondere bei vor Ort angesiedelten Produktionsstätten für Elektromobilität) sowie die Betriebsqualität aller Verkehrsarten beinhaltet. Im Falle von Störungen im Knoten Hannover steht zu dem keine leistungsfähige Umfahrung in der Ost-West-Relation zur Verfügung.

Warum die Prüfung?
Der zweigleisige Ausbau der Weddeler Schleife hat erst in der Kombination der Nutzen für den Personenfern sowie Güterverkehr einerseits sowie Nahverkehr andererseits einen hinreichenden gesamtwirtschaftlichen Vorteil. Weil der Nahverkehr jedoch in Zuständigkeit der Länder liegt, werden solche kombinierten Nutzen durch die gegenwärtigen Finanzierungsregime und ihre Bewertungsverfahren nicht vollumfänglich abgebildet. Darum galt es zunächst formale Fragen der Rechtsgrundlage und Dokumentation des Bundesinteresses zu klären. Da der zweigleisige Ausbau der Weddeler Schleife mit seiner kapazitätserweiternden Wirkung auf dieser Mischverkehrsstrecke für die vollständige Umsetzung der Angebotskonzepte im Fern-, Güter- und Nahverkehr des Zielfahrplans Deutschlandtakt unterstellt ist, kam das BMDV in der gesamthaften Betrachtung der Bewertungsmethoden zu dem Ergebnis einer positiven Wirtschaftlichkeit des Vorhabens.

Wie ist Ergebnis?
Das Bundesfinanzministerium hat jetzt die beim Haushaltstitel „Baukostenzuschüsse für Investitionen in die Schienenwege der Eisenbahnen des Bundes zur Beseitigung von Engpässen im Nahverkehr“ (Kapitel 1202 Titel 891 02) eingeplanten Haushaltsmittel in Höhe von 8,254 Millionen Euro für 2022 sowie Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 14,74 Millionen Euro für das kommende Jahr freigegeben. Weiterhin können Haushaltsreste aus den Vorjahren im Umfang von bis zu 48.946 Mio. Euro bedarfsgerecht gebildet werden.

Der zweigleisige Ausbau der Weddeler Schleife umfasst Gesamtkosten in Höhe von insgesamt 144,7 Mio. Euro. Da der Nahverkehr ebenfalls einen Nutzen an der Maßnahme hat, beteiligen sich das Land Niedersachsen in Höhe von, 9,789 Mio. Euro, der Regionalverband Braunschweig in Höhe von 10,648 Mio. Euro an den Kosten sowie die DB Netz AG mit Eigenmitteln in Höhe von 0,1 Mio. Euro. Darüber hinaus werden Bundesmittel in Höhe von 52,223 Mio. Euro nach dem GVFG zur Verfügung gestellt.

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