Koalitionsausschuss: Trauerspiel statt Turbo
Berlin, 30.01.2023 (BA/gm)
Der Koalitionsausschuss der Ampel-Regierung konnte sich über die Planungsbeschleunigung von Infrastrukturprojekten nicht einigen.
Dazu sagt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Verkehr, Ulrich Lange: „Statt Turbo heißt es Trauerspiel: Die Ampel hat wieder einmal die Chance verspielt, den schnellen Bau von Infrastrukturprojekten auf die Spur zu setzen. Erneut werden Entscheidungen auf die lange Bank geschoben. Das geht zu Lasten unseres Straßen- und Schienennetzes, das dringend mehr Tempo braucht.
Wir brauchen neue Autobahnen, die zügige Sanierung von bestehenden Straßen und eine Modernisierung des Schienennetzes. Nur so bleiben unsere Verkehrswege und unsere Wirtschaft leistungsfähig. Es ist wirklich schwach, dass sich SPD und FDP von den Grünen die ideologische Bremse reinhauen lassen. Dabei hatte doch Bundeskanzler Scholz angekündigt, dass es in dieser Woche Entscheidungen gibt. Ich erwarte, dass er ein Machtwort spricht und die Blockade in der Ampel endlich auflöst.“
