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Bahngipfel in Offenburg mit Spitzen der Landesregierung und der DB

Ministerpräsident Mappus und DB-Chef Grube: „Investitionen in Bahn-Projekte stärken Infrastruktur in Baden-Württemberg“ • Bis 2014 rund 5,2 Milliarden Euro Investitionen in Infrastruktur • Planungsvereinbarung für Gäubahn-Ausbau unterzeichnet • Probebohrungen für Offenburger Tunnel befürwortet

Stuttgart, 18.10.2010 (BA)
Baden-Württembergs Ministerpräsident Stefan Mappus hat sich bei einem Treffen mit dem DB-Vorstandsvorsitzenden Dr. Rüdiger Grube, Umwelt- und Verkehrsministerin Tanja Gönner sowie den DB-Vorständen Volker Kefer und Ulrich Homburg für eine weitere Stärkung der Eisenbahn-Infrastruktur im Land ausgesprochen. „Die Schiene ist für den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg und die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger von entscheidender Bedeutung“, erklärte Mappus in Offenburg, „wir freuen uns, dass die DB nicht nur ihre zwei bedeutendsten Projekte in Deutschland, den viergleisigen Ausbau der Rheintalbahn von Karlsruhe nach Basel und das Bahnprojekt Stuttgart–Ulm, vorantreibt, sondern auch viele weitere Einzelmaßnahmen weiterentwickelt.“

Als Beispiel nannte Mappus den Ausbau der Gäubahn zwischen Stuttgart und Zürich. Die Strecke soll zur Verbesserung der Anschlüsse in Stuttgart zunächst zwischen Horb und Neckarhausen zweigleisig ausgebaut werden. Eine entsprechende Planungsvereinbarung wurde auf dem Bahngipfel unterzeichnet. „Damit haben wir einen wichtigen Meilenstein beim Ausbau der Gäubahn erreicht“, unterstrich Mappus.

Weiterhin wurde bekräftigt, dass im Rahmen des Rheintalbahn-Ausbaus in Offenburg Untersuchungen zur Optimierung der Antrags-Trasse durchgeführt werden sollen. Dazu gehören auch Sondierungsbohrungen. „Das Land wird sich an diesen Maßnahmen finanziell beteiligen“, so Mappus. Grube ergänzte: „Wir wollen die Trasse so umweltverträglich und bürgerfreundlich wie möglich bauen und warten jetzt auf ein positives Signal aus dem Bundesverkehrsministerium.“ Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe im Projektbeirat, Landrat Frank Scherer aus dem Ortenaukreis, hat die Maßnahmen inzwischen in einem Schreiben an Bund und Land ausdrücklich begrüßt.

Für die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke zwischen Basel über Waldshut bis nach Schaffhausen soll außerdem die ingenieurmäßige Planung in Kürze beginnen. „Die Elektrifizierung dieser Strecke eröffnet die Chance, zusätzliche grenzüberschreitende und attraktive Schienenverbindungen zwischen Baden-Württemberg und der Schweiz einzurichten“, so Ministerpräsident Mappus.

Grube unterstrich die Rolle Baden-Württembergs für den Ausbau des Schienenverkehrs in Europa: „Mit der Nord-Süd-Achse, die von Rotterdam sowie Hamburg über Karlsruhe und Basel bis nach Genua läuft, und der Ost-West-Magistrale von Paris über Stuttgart und Ulm bis nach Wien und weiter nach Bratislava führen unsere zwei wichtigsten Strecken durch Baden-Württemberg. Der Schwerpunkt unserer Investitionen liegt im laufenden Jahrzehnt klar hier im Südwesten.“

Schon heute verfüge das Land über eines der besten Nahverkehrsangebote in Deutschland: „Wir bewegen mit täglich 4.000 Zugfahrten und einer Flotte von 2.800 Bussen jährlich rund 400 Millionen Reisende“, so Grube, „und dies mit den höchsten Pünktlichkeits- und Kundenzufriedenheitswerten in Deutschland.“ Grube unterstrich auch die Rolle der DB als Wirtschaftsfaktor: „Die Bahn ist mit 18.500 Mitarbeitern der drittgrößte Arbeitgeber für Baden-Württemberg. Mit über 1.000 Azubis sind wir einer der größten Ausbilder und mit 820 Millionen Euro Einkaufsvolumen im Jahr auch ein wichtiger Konjunkturmotor.“

Die Bruttoinvestitionen der DB in Infrastrukturmaßnahmen in Baden-Württemberg werden sich nahezu verdoppeln. Dies kündigte Dr. Volker Kefer, DB-Vorstand für Infrastruktur und Technik, an. „Nach rund 2,9 Milliarden Euro von 2005 bis 2009 werden wir in der laufenden Fünfjahresperiode rund 5,2 Milliarden Euro investieren“, so Kefer, „das Bruttoinvestitions-Volumen wird 2014 mit über 1,2 Milliarden Euro etwa doppelt so hoch sein wie 2009.“ Trotzdem seien bisher nicht alle Projekte in Baden-Württemberg, die als so genannter „vordringlicher Bedarf“ eingestuft sind, auch finanziell hinterlegt. Dies gelte etwa für einzelne Abschnitte der Neu- und Ausbaustrecke Karlsruhe–Basel und der Ausbaustrecke Appenweier–Kehl, für den Bahnsteig F in Mannheim, für den Umschlagbahnhof Basel, die zweigleisige Neubaustrecke Rhein/Main–Rhein/Neckar zwischen Frankfurt und Mannheim sowie den ersten Abschnitt beim Ausbau der Gäubahn zwischen Horb und Neckarhausen.

Kefer stellte auf dem Bahngipfel auch das Wachstumsprogramm der DB zur Beseitigung von Kapazitätsengpässen im Netz vor, das eine stufenweise Erhöhung der Schienenkapazität bis 2020 sichern soll. Baden-Württemberg profitiert von diesem Programm durch Ausbauten zwischen Mannheim und Heidelberg sowie bei Graben-Neudorf. Dadurch soll die Verkehrsmenge um knapp zehn Millionen Trassenkilometer gesteigert werden.

Der Ausbau der Gäubahn, die Stuttgart über Singen mit Zürich verbindet, ist auf dem Bahngipfel einen Schritt vorangekommen. Baden-Württembergs Umwelt- und Verkehrsministerin Tanja Gönner und Infrastrukturvorstand Kefer unterzeichneten eine Vereinbarung über die Vorfinanzierung von Planungskosten für den zweigleisigen Ausbau des Streckenabschnitts zwischen Horb und Neckarhausen. Nachdem der Interessenverband Gäu-Neckar-Bodenseebahn bereits 300.000 Euro für die ersten beiden Planungsschritte aufgebracht hatte, geht jetzt das Land mit weiteren 800.000 Euro in Vorleistung.

„Die Gäubahn ist eine der wichtigsten Zugstrecken in unserem Land. Mit unserem Engagement wollen wir deutlich machen, dass wir den Ausbau der Eisenbahn-Infrastruktur in allen Regionen Baden-Württembergs vorantreiben“, betonte Gönner. „Wir brauchen eine leistungsfähige Zulaufstrecke zum neuen Gotthard-Basistunnel und weiter nach Italien.“ Wichtig sei auch der baldige Wiedereinsatz von ICE-Neigetechnik-Zügen (ICE-T) auf der Strecke, was derzeit wegen technischer Probleme mit den Radsatzwellen nicht möglich sei, so Gönner.

Ulrich Homburg, Vorstand Personenverkehr der DB, sicherte zu, dass spätestens mit Bereitstellung der von den Herstellern angekündigten dauerfesten Achsen hier wieder Verbesserungen eintreten. Das Herstellerkonsortium habe sich im Februar 2010 nach harten Verhandlungen mit der Bahn zu einem Austauschprogramm für alle ICE-T-Radsätze verpflichtet, das voraussichtlich Ende 2011 starten und 2014 abgeschlossen sein soll.

Von gleich hoher Bedeutung wie der Ausbau der Gäubahn sei nach den Worten von Ministerin Gönner die Elektrifizierung der Südbahn von Ulm über Friedrichshafen nach Lindau. „Die Elektrifizierung dieser Strecke ist Voraussetzung, in Zukunft noch schnellere und umsteigefreie Zugverbindungen aus der Region Bodensee-Oberschwaben in den mittleren Neckarraum anbieten zu können.“ Mit der Vorfinanzierung der Planungskosten für die Elektrifizierung der Südbahn habe die Region Bodensee-Oberschwaben und das Land Baden-Württemberg erhebliche Vorleistungen erbracht. „Es ist jetzt Aufgabe des Bundes, seinen Anteil an der Finanzierung der Baukosten zu erbringen und die Maßnahme in den Investitionsrahmenplan des Bundes aufzunehmen“, so Gönner.

Zufrieden äußerten sich die Teilnehmer des Bahngipfels über den Erfolg des deutsch-französischen Hochgeschwindigkeits-Angebots mit ICE- und TGV-Zügen. Bis zu vier Zugpaare verkehren täglich zwischen Stuttgart und Paris, fünf Zugpaare verbinden Mannheim mit der französischen Metropole. Die Reisezeiten von Stuttgart nach Paris sind von 5:55 auf 3:39 Stunden gesunken. Ab Mannheim fahren die Züge statt 5:20 nur noch 3:08 Stunden. „In den gut drei Jahren seit dem Start haben wir knapp vier Millionen Fahrgäste zwischen Deutschland und Frankreich befördert“, berichtete Homburg, „und wir beobachten weiter ein kontinuierliches Wachstum, vor allem auch bei den französischen Kunden, die das „Ländle“ entdecken wollen.“

Eine Erfolgsgeschichte ist auch das Programm für die Modernisierung der Bahnhöfe in Baden-Württemberg. Rund 117 Millionen Euro bringen die Projektpartner Bund, Land, DB sowie die Kommunen bis Ende 2018 auf, um Bauzustand und Ausstattung an 66 Bahnhöfen nachhaltig zu verbessern. Es wurden bereits an über 100 Stationen die neuen Dynamischen Schrift-Anzeiger installiert, die die Fahrgäste aktuell über Fahrplanabweichungen informieren. „Die Verbesserung der Reisendeninformation ist auch eines der wesentlichen Ziele unserer aktuellen Kunden- und Qualitätsinitiative, für die wir bundesweit rund 330 Millionen Euro in die Hand nehmen“, erklärte DB-Chef Grube. „Die Deutsche Bahn ist zwar eine der pünktlichsten in der Welt, aber wenn mal etwas schief läuft, müssen die Kunden Bescheid wissen. Dann ist der Ärger meist nur noch halb so schlimm.“

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