Allgemeine Zeitung: Mainz Schales Gefühl
Mainz, 24.05.2008 (BA)
Zwei Betriebsleiter sind wegen des tödlichen Transrapid-Unglücks vom 22. September 2006 verurteilt worden; der Fahrdienstleiter, laut Staatsanwaltschaft der Hauptverantwortliche, ist noch verhandlungsunfähig. Schnell kommt einem da der Satz in den Sinn: „Die Kleinen hängt man, die Großen lässt man laufen.“ Aber ist der angeblich hauptverantwortliche Fahrdienstleiter tatsächlich „der Große“, den man nicht laufen lassen darf? Nein. Vielmehr sind Zweifel angebracht, ob bei einem so komplexen Technikwerk wie einem Transrapid die juristischen Regeln der Verantwortlichkeit überhaupt noch angemessen sind. Fahrlässig handelt, wer die erforderliche Sorgfalt außer Acht lässt, lautet die juristische Definition. Im Strafrecht gilt dabei ein subjektiver Maßstab: Welche Sorgfalt konnte von dem konkreten Angeklagten erwartet werden?
Was kann vom Betriebsleiter eines Transrapid oder vom Schichtführer in einem Kernkraftwerk erwartet werden? Gewiss: sie haben ihre Vorgaben, die sie erfüllen müssen. Aber sie stehen einem Technik-Giganten gegenüber, sind insofern die Letzten, die die Hunde beißen. Beim Transrapid-Unglück haben sich die Betriebsleiter laut Gericht eigenmächtig über Bestimmungen hinweggesetzt. Dann stellt sich umgehend die Frage: Müssen Sicherheitsbestimmungen in so komplexen Feldern nicht idiotensicher sein? Ist es womöglich so, dass die „Erfinder“ des Transrapid den Betriebsleitern und Fahrdienstleitern einfach zu viel zumuten, zu viel an Verantwortung auf sie abschieben?
Gewiss: Unser Rechtssystem geht dahin, individuelles Fehlverhalten zu sanktionieren. Das hat im durchschnittlichen Leben auch absolut seine Berechtigung. Aber auch bei Hochgeschwindigkeitszügen, Kernkraftwerken oder anderweitig hochriskanter Technik? Es hinterlässt ein schales Gefühl, wenn im Falle eines auch insgesamt so umstrittenen Werks wie des Transrapid ein paar Kleine gehängt werden – und womöglich noch horrenden zivilrechtlichen Schadenersatz zahlen müssen -, wenn sie Fehler machen. Wo doch womöglich der ganze Transrapid ein einziger großer Fehler war.
