Bayern verlangt Nachbesserungen bei EU-Verkehrsplänen
Bayerns Verkehrsminister Zeil moniert Fehlen der Strecken in die Schweiz und Richtung Südosteuropa – Zeil: „Bayerns wichtige Schienenverbindungen in die Nachbarländer gehören alle ins transeuropäische Kernnetz“
München/Berlin, 24.01.2012 (BA/gm)
Bayerns Verkehrsminister Martin Zeil pocht auf Nachbesserungen beim geplanten EU-Kernnetz für die Schiene. „Es kann nicht sein, dass die international bedeutsamen Strecken von Bayern in die Schweiz und nach Südosteuropa von der EU beim Kernnetz außen vor gelassen werden. Sie stellen wichtige Verbindungen des Bahnknoten Münchens mit unmittelbar benachbarten Knoten dar und müssen berücksichtigt werden“, kritisiert der Minister. Im Vorfeld der Bundesratsbehandlung zu den Leitlinien für die transeuropäischen Verkehrsnetze am morgigen Mittwoch hat Zeil sich deshalb sowohl an die Kommission in Brüssel als auch an die Regierungen in Berlin, Wien und Bern gewandt und dabei eine Korrektur beziehungsweise Unterstützung eingefordert. „Ich bin sicher, dass hier das letzte Wort noch nicht gesprochen ist und unsere Argumente überzeugen“, gibt sich Zeil optimistisch.
Der Minister ist verwundert, dass die Strecke München – Lindau – Bregenz – Zürich als Verbindung von zwei der wirtschaftsstärksten europäischen Metropolen nicht im EU-Kernnetz auftaucht. „Sowohl der Freistaat als auch die Schweiz engagieren sich nachhaltig für die Modernisierung der Strecke. Die vereinbarte Vorfinanzierung bringt dies mehr als deutlich zum Ausdruck. Europas Verkehrsverbindungen hören nicht an der Schweizer Grenze auf“, betont Zeil. Die Bahnstrecke Salzburg – Villach vermisst der Minister ebenfalls im vorgeschlagenen Kernnetz: „Auch wenn sie außerhalb der Freistaatsgrenzen liegt, ist die Tauernbahn als Fern- und Güterverkehrsstrecke für Bayern und seine Anrainer sehr wichtig. Sie verbindet Süddeutschland auf direktem Weg mit den umschlagstarken Adriahäfen Triest und Koper sowie den Balkanstaaten. Sie ist schon heute von herausgehobener transeuropäischer Bedeutung und gehört zweifelsfrei ins Kernnetz.“
Verärgert zeigt sich Zeil darüber hinaus, dass im Konzeptentwurf der EU der Ausbaubedarf an wichtigen Schienenstrecken im Freistaat bisher nicht realistisch abgebildet ist. Dies betrifft die Kernnetzstrecken Nürnberg – Prag, Regensburg – Hof und Regensburg – Prag, wo insbesondere die Elektrifizierungen fehlen. „Bayern verlangt, dass das auf alle Fälle festgehalten wird. Das sind Mindestanforderungen für das Kernnetz“, erklärt der Minister.
Die Europäische Kommission hatte im Oktober 2011 ihren Entwurf der neuen Leitlinien für die transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN-V) vorgelegt und dabei unter anderem das Kernnetz neu geplant, das die europäischen Hauptverbindungsstrecken enthält. Über den Entwurf der neuen Leitlinien werden nun die EU-Mitgliedsstaaten und das Europäische Parlament beraten und beschließen. Zeil hat sich deshalb in der Angelegenheit vor Kurzem schriftlich an den für Verkehr zuständigen Vizepräsidenten der EU-Kommission Siim Kallas, an Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer, an Österreichs Verkehrsministerin Doris Bures und an die Schweizer Verkehrsministerin Doris Leuthard gewandt.
