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Klarstellende Bewertung im Internet

Stuttgart, 29.07.2010 (BA)
Ein im Internet seit einigen Tagen kursierendes Arbeitspapier zur Organisation des Regionalverkehrs in Baden-Württemberg nach Fertigstellung des Bahnprojekts Stuttgart 21 sorgt für Verwirrung. Das Umwelt- und Verkehrsministerium weist deshalb darauf hin, dass es sich um ein zwei Jahre altes und zwischenzeitlich überholtes Papier handelt, das vom Planungsbüro SMA und Partner AG im Auftrag der Nahverkehrs-gesellschaft Baden-Württemberg (NVBW) erstellt wurde.

Der Planungsprozess sei in der Zwischenzeit weiter vorangetrieben worden. Die auf Grundlage des veralteten Papiers von den Gegnern erhobene Kritik sei unbegründet, weil sie nicht dem aktuellen Planungsstand entspreche. Die SMA hat gegenüber dem Ministerium die unerlaubte Veröffentlichung des Arbeitspapiers bewertet und nimmt zu den von den Projektgegnern verbreiteten Einschätzungen Stellung. Die Stellungnahme ist auf den Internetseiten des Ministeriums eingestellt (www.uvm.baden-wuerttemberg.de). Auf der Internetseite sind außerdem nähere Informationen zur so genannten Angebotskonzeption (Stand April 2009) eingestellt.

Die Angebotskonzeption soll die Grundlage für die künftige Gestaltung der Fahrpläne bilden. Die NVBW plant und organisiert den Regionalverkehr für das Land. Im Hinblick auf die landesweit anstehenden Ausschreibungen von Verkehrsleistungen hat die NVBW das Planungsbüro SMA damit beauftragt, ein Angebots- und Fahrplankonzept zu erarbeiten.

Das Ministerium wies darauf hin, dass die NVBW fortlaufend an der Verfeinerung und weiteren Optimierung der Angebotskonzeption arbeite. So wolle Umwelt- und Verkehrsministerin Tanja Gönner am kommenden Freitag im Lenkungskreis des Bahnprojekts unter anderem vorschlagen:

• Zweigleisige westliche Anbindung des Flughafenbahnhofs an Stelle der bisherigen eingleisigen Zuführung
• Zusätzliche Signalisierung.

Bereits in den Planungen sei die zweigleisige westliche Anbindung des Flughafens als Option enthalten gewesen, die nun bereits jetzt umgesetzt werden soll: Dies dient der künftigen Fahrplanstabilität und Flexibilität. Dem Lenkungskreis gehören die Projektpartner Deutsche Bahn AG, Landesregierung, Stadt Stuttgart und die Region Stuttgart an. Die Ministerin zeigte sich zuversichtlich, dass die vorgeschlagenen Maßnahmen die notwendige Unterstützung erhielten.