EVG: Monopolkommission langweilt mit immer wiederkehrenden Vorschlägen
Berlin, 21.09.2011 (BA/kmn)
Die EVG hat Forderungen der Monopolkommission zur Trennung von Netz und Betrieb bei der DB zurückgewiesen. Das Gremium hatte in einem Sondergutachten wieder einmal entsprechende Vorschläge gemacht. Für die Gewerkschaft sind die Thesen der Wissenschaftler unverständlich und falsch. Der Wettbewerb auf dem deutschen Schienennetz ist weit entwickelt und liegt vor Ländern, in denen die Trennung existiert. Es gibt nachweislich keinen Zusammenhang zwischen Trennung und Wettbewerb im Schienenverkehr.
Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) hat die Vorschläge der Monopolkommission zur Trennung von Netz und Betrieb bei der Bahn zurückgewiesen. “Diese Positionen scheint das Gremiums jährlich aus der Wiedervorlagemappe herauszuholen - sie werden allerdings dadurch weder richtiger noch besser”, kritisierte der EVG-Vorsitzende Alexander Kirchner. Die Wissenschaftler hatten zuvor verlangt, den Wettbewerb auf der Schiene durch die Trennung anzukurbeln.
“Der Wettbewerb hierzulande funktioniert”, unterstrich Kirchner. Er verwies dabei unter anderem auf die zahlreichen Bahnen anderer ausländischer Konzerne, die in Deutschland unterwegs seien. “Wenn sich die Wissenschaft so intensive Gedanken um den Wettbewerb macht, wäre es schön, wenn sich diese Gedanken auch um die Beschäftigten ranken würden”, betonte der Gewerkschafter. Hier habe die EVG mit ihrem Branchentarifvertrag im Nahverkehr auf der Schiene bereits Pflöcke eingerammt. Dieser Tarifvertrag müsse jetzt von der Politik und den Verantwortlichen mit entsprechenden Maßnahmen flankiert werden.
“Ziel muss es nämlich sein, den Wettbewerb auf dem Rücken der Beschäftigten zu verhindern”, so Kirchner. Dies müsse auf der politischen Agenda ganz oben stehen. “Das könnte sich auch die Monopolkommission zum Ziel setzen, statt die Öffentlichkeit alle Jahre wieder mit ihren immer wiederkehrenden Vorschlägen zu langweilen.”
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