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Mund-Nasen-Bedeckung in Bussen und Bahnen

Minister Althusmann schlägt Schwerpunktkontrollen vor

Hannover, 08.08.2020 (BA/gm)
In allen niedersächsischen Bussen und Bahnen ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (MNB) vorgeschrieben. Berichten von Verkehrsunternehmen und Verkehrsverbänden zufolge ist die Nichteinhaltung kein flächendeckendes Problem. Aber immer wieder beklagen sich Fahrgäste über einen laxen Umgang mit der Maske durch einzelne Fahrgäste oder bestimmte Gruppen. Das gilt insbesondere in den Ballungsräumen.

Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann: „Wir können es nicht hinnehmen, dass im ÖPNV Gesundheit gefährdet und das Sicherheitsbedürfnis vieler Fahrgäste missachtet wird. Hier könnten gezielte Schwerpunktkontrollen von Polizei und kommunalen Ordnungsämtern in Absprache mit den Verkehrsunternehmen für wirksame Kontrolle sorgen.“ Das Verkehrsministerium befindet sich dazu bereits in Gesprächen mit dem Innenministerium. 

Althusmann wies darauf hin, dass in öffentlichen Bussen und Bahnen niemand befördert werden müsse, der das Tragen einer Maske zu Unrecht verweigere. Allerdings sei die Durchsetzung in der Praxis schwierig: „Wir können Busfahrer und Fahrkartenkontrolleure damit nicht alleine lassen. Da sehe ich auch staatliche Stellen in der Pflicht.“

Eine Erhöhung der Bußgelder bei Verstößen gegen die Maskenpflicht im ÖPNV, wie zuletzt vom Sozialministerium ins Gespräch gebracht, ist Althusmann zufolge grundsätzlich sinnvoll. Allerdings helfe allein ein höheres Bußgeld wenig. Das Verkehrsministerium unterstütze deshalb gemeinsam mit den anderen Bundesländern die gerade gestartete bundesweite Öffentlichkeitskampagne der Verkehrsunternehmen „#BesserWeiter“ und setze parallel auf stärker wahrnehmbare gemeinsame Kontrollaktivitäten.

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