Mitführverbot von gefährlichen Gegenständen
Bundespolizeidirektion Berlin erlässt Mitführverbot von gefährlichen Gegenständen für ausgewählte Bahnhöfe
Berlin, 04.05.2021 (BA/gm)
Nachdem die Bundespolizeidirektion Berlin bereits in den Jahren 2018 und 2019 Erfahrungen zu Verboten für das Mitführen von gefährlichen Gegenständen im Berliner Bahnverkehr gesammelt hatte, wird es eine Wiederholung geben. Das neue Verbot wird für das Wochenende nach Himmelfahrt erlassen. Die Einhaltung wird entsprechend kontrolliert.
Die Anzahl festgestellter Gewaltdelikte auf Bahnanlagen bewegt sich seit Jahren auf anhaltend hohem Niveau. Auf Grund der Zunahme der Gewaltintensität hat die Bundespolizeidirektion Berlin eine Ordnungsverfügung erlassen und weist in diesem Zusammenhang auf das Verbot des Mitführens von gefährlichen Gegenständen (verschiedene Messer, Reizgas, Schlaggegenstände usw.) hin.
Das Verbot gilt am 14. und 15. Mai 2021 jeweils in der Zeit von 15 bis 2 Uhr des Folgetages und endet so-mit am Sonntag, den 16. Mai 2021 um 2:00 Uhr. Der Geltungsbereich umfasst die Berliner Bahnhöfe Friedrich-straße, Gesundbrunnen und Hauptbahnhof, ausgenommen sind die dortigen U-Bahn-Bereiche.
Aus Sicherheitsgründen ist das Mitführen gefährlicher Gegenstände auf den betroffenen Bahnhöfen untersagt. Dadurch soll die Begehung von Gewaltstraftaten verhindert sowie Mitreisende und Polizeibeamte geschützt werden. Trotz des aktuell coronabedingt geringeren Reiseverkehrs, ist es immer wieder zu strafrechtlich relevanten Ereignissen durch die Begehung von Gewaltdelikten unter Anwendung von gefährlichen Gegenständen gekommen. Daher ist diese Einschränkung aus Sicht der Bundespolizei erforderlich.
Die Einhaltung des Verbotes an den relevanten Bahnhöfen wird durch Beamte der Bundespolizei überwacht und kontrolliert. Bei Verstößen gegen die Allgemeinverfügung können die Gegenstände sichergestellt und ein Zwangsgeld festgesetzt werden.
Die Allgemeinverfügung sowie weitere Informationen können über diesen Link eingesehen werden.
