Deutsche Bahn weist Behauptungen der Redaktion „Kontraste“ zurück
Berlin, 24.10.08 (BA)
Behauptungen der Redaktion „ARD Kontraste“, die Bahn würde Infrastruktur-Investitionsmittel des Bundes zur internationalen Entwicklung des DB-Konzerns verwenden, entbehren jeder Grundlage. Der Beitrag interpretiert ohne Sachkenntnis interne Unterlagen und konstruiert vermeintliche Zusammenhänge. Bundesmittel für die Infrastruktur verwendet die Bahn ausschließlich für den mit dem Eigentümer vereinbarten Zweck. Ebenso fehlgeleitet ist die Behauptung, die Auslastung von Nahverkehrszügen stünde in unmittelbarem Zusammenhang mit Infrastrukturinvestitionen.
Tatsache ist vielmehr, dass die Kapazität von Nahverkehrszügen in der Verantwortung der Bundesländer liegt, denen dazu Regionalisierungsmittel aus dem Bundeshaushalt bereit gestellt werden. Gleichermaßen absurd ist die Unterstellung, die Deutsche Bahn verzögere dieRealisierung von Neu- und Ausbauprojekten, um Instandhaltungsmittel einzusparen. Tatsache ist, dass die im Beitrag erwähnten Projekte Rhein-Ruhr-Express und Anbindung Jade-Weser-Port nach wie vor mit höchster Priorität vorangetrieben werden. Ungeachtet dessen entscheidet ausschließlich der Bund, wann und in welcher Höhe Investitionsmittel für Aus- und Neubauprojekte zur Verfügung stehen.
