Doris Leuthard am informellen Treffen zum Transeuropäischen Verkehrsnetz
Bern, 05.02.2011 (BA)
Auf Einladung der ungarischen Ratspräsidentschaft wird Bundesrätin Doris Leuthard am Dienstag, 8. Februar 2011, am informellen Treffen der Verkehrsminister der Europäischen Union in Budapest teilnehmen. Im Zentrum der Sitzung steht die Fertigstellung des gemeinschaftlichen Rechtsrahmens zum Transeuropäischen Verkehrsnetz (TEN-T).
Das von der EU lancierte Programm für das Transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-T) dient der Stärkung des Zusammenhalts, des Netzverbunds und der Interoperabilität des transeuropäischen Verkehrsnetzes auf der Schiene, der Strasse, im Luftverkehr und auf dem Wasser. Es umfasst dreissig vorrangige Projekte, die bereits fertiggestellt, in Bau oder in Planung sind. Wegen ihrer geografischen Lage und der Neuen Eisenbahnalpentransversale (NEAT) ist die Schweiz für das Prioritätsprojekt 24 sehr wichtig, das die Schienenachse zwischen Rotterdam und Genua (Korridor A) und Antwerpen–Basel–Lyon (Korridor C) umfasst.
Den Rahmen für das Programm TEN-T bildet ein EU-Rechtsakt, der zurzeit erarbeitet wird. In Budapest werden die europäischen Verkehrsminister und -ministerinnen die Verfahren und die Finanzierung dieser Projekte vor der Fertigstellung des Rechtsaktentwurfs ein letztes Mal beraten können.
Bundesrätin Doris Leuthard wird ihren EU-Ministerkollegen darlegen, wie die Schweiz ihre Verkehrspolitik umsetzt und wie sie die Finanzierung der notwendigen Infrastrukturen ermöglicht. Bundesrätin Leuthard wird ausserdem die Gelegenheit nutzen, um mit verschiedenen Ministerinnen und Ministern bilaterale Gespräche zu führen.
