U-Bahn-Ausbau in Wien: Rückzahlungsforderung von Bund verständlich
Wien, 06.02.2011 (BA)
Verständnis für die Ankündigung von Verkehrsministerin Bures, die Rückzahlung des Bundeszuschusses für den U-Bahn-Ausbau von der Stadt Wien zu verlangen, zeigt der Verkehrssprecher der ÖVP Wien, StR. Wolfgang Gerstl. „Ich würde als Geldgeber genauso heikel sein und darauf achten, wofür mein Geld verwendet wird“, betont Gerstl. Der Bundeszuschuss sei nicht widmungsgemäß für den Ausbau der U-Bahn, sondern für die Errichtung von Geschäftslokalen verwendet worden, wie auch schon der Rechnungshof 2009 kritisiert habe. „Wenn man das Geld aus irgendeinem besonderen Grund nicht widmungsgemäß verwenden kann, muss dies auf den Tisch gelegt werden. Man kann nicht versuchen, sich einfach darüber hinweg zu schwindeln und das Geld anderweitig ausgeben“, kritisiert der VP-Verkehrssprecher scharf.
„Wenn man seinem Kind Geld gibt, um Brot zu kaufen und es stattdessen, weil es keines mehr gab, das Geld für Eis ausgibt, würde man dies ja auch nicht kommentarlos hinnehmen, sondern den Betrag wahrscheinlich vom Taschengeld abziehen“, vergleicht Gerstl. Nun müsse die Stadt Wien genau darlegen, warum sie sich nicht an die mit dem Bund getroffene Vereinbarung gehalten habe. „Die Wiener Linien und die zuständige Finanzstadträtin Brauner gefährden mit ihrer Misswirtschaft den ohnedies schon schleppend vorangehenden und im Vergleich mit anderen Städten auch sehr teuren U-Bahnausbau – so hat die Stadträtin erst kürzlich auch eine Verzögerung des U1-Ausbaus nach Rothneusiedl angedroht“, kritisiert Gerstl abschließend.
