CDU / CSU: Stuttgart 21 setzt wichtiges Signal für Großprojekte
Berlin, 30.11.2011 (BA/kmn)
Nach der Volksabstimmung für das Projekt Stuttgart 21 debattierte heute der Deutsche Bundestag in einer Aktuellen Stunde zum Thema „Standort Deutschland sichern – Stuttgart 21 zügig umsetzen und grüne Pläne zur Belastung des Mittelstands stoppen“. Dazu erklärten der bau- und verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige Berichterstatter Stefan Kaufmann:
„Das Ergebnis der Volksabstimmung mit der deutlichen Mehrheit für das Projekt Stuttgart 21 setzt ein wichtiges Signal für die Region Stuttgart und darüber hinaus. Lange waren vor allem die Projektgegner in den Medien präsent. Aber die Abstimmungsergebnisse zeigen: Selbst 52,9 Prozent der Abstimmungsteilnehmer in Stuttgart wollen dieses Projekt; 58,8 Prozent sind es in ganz Baden-Württemberg. Das motiviert uns: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird sich weiterhin dafür einsetzen, Infrastruktur zukunftsfähig auszubauen. Wenn wir die Zukunft gestalten wollen, muss auch Neues entstehen können.
Wir werden aus der Debatte um Stuttgart 21 die richtigen Schlüsse ziehen: Bei Großprojekten müssen wir eine breite Öffentlichkeit herstellen, die unmittelbar betroffenen Bürgerinnen und Bürger bereits viel früher aktiv einbeziehen und transparent die Vorteile und kritischen Punkte diskutieren. Gleichzeitig müssen wir es schaffen, große Infrastrukturprojekte schneller umzusetzen. Damit können auch die Kostenkalkulationen besser eingehalten werden.
Das Ergebnis der Volksabstimmung ist ein klarer Auftrag der Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg an ihre Landesregierung und an alle weiteren Projektpartner: Das Projekt Stuttgart 21 muss zügig umgesetzt werden. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hofft, dass durch die klare Entscheidung die Situation vor Ort befriedet werden kann.“
